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BE 17/14350 Mord und Totschlag: Offene Fälle und Aufklärungsquote
Jahr Anzahl 2009 29 2010 11 2011 17 2012 19 2013 14 6. Wie viele Fälle von vollendetem Mord sind in Ber- lin nicht abschließend behandelt, also offen, und wie hat sich diese Zahl in den Jahren 2009 - 2014 entwickelt? Zu…
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BE 17/14257 Lärmentwicklung durch Abwasser im Bereich Tietzenweg/Hindenburgdamm
Sachverhalte, die der Senat überwiegend nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Daher hat der Senat die Ber- liner Wasserbetriebe (BWB) um Auskunft gebeten. Die Beantwortung basiert auf diesen Auskünften. Frage 1: Ist der Stadtverwaltung…
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BE 17/13232 Datenweitergabe durch den Berliner Verfassungsschutz
Phänomenbereich.) Zu 1.: Eine statistische Erfassung hinsichtlich der Da- tenübermittlung nach § 19 Verfassungsschutzgesetz Ber- lin (VSG Bln) erfolgt beim Berliner Verfassungsschutz nicht und ist auch nicht beabsichtigt. Eine Durchsicht des gesamten…
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BE 18/15182 Ungenutzte Potentiale unter Tage - U-Bahn-Infrastruktur im Land Berlin
landeseigene BVG derzeit bei einer Verlängerung der U7 in die Großsiedlung Falkenhagener Feld sowie zum zukünftigen Großflughafen BER? Frage 10: Welche Pläne verfolgt das Land Berlin bzw. die landeseigene BVG derzeit bei einer Verlängerung der U8 in …
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BE 17/13787 Bestand landeseigene Wohnungen, Nachfrage zur Anfrage 17-13629
zwei Gästewohnungen (Kaulsdorf Nord und Wasserstadt Spandau) als Ser- viceeinrichtung für die Mieterinnen und Mieter der ber- linovo. In diesem Zusammenhang wird auf die Antwort auf die Kleine Anfrage vom April 2013 über „Berliner Bestände der…
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BE 17/11896 Sanierung der BAB 115 zwischen den Anschlussstellen Berliner Landesgrenze/Brandenburg und Anschlussstelle Spanische Allee
1 und 2: Für die Erhaltungsmaßnahme „Erneuerung der A 115 zwischen der Anschlussstelle Spanische Allee und Landesgrenze Ber- lin/Brandenburg“ wurde zwischenzeitlich die erste Planungsphase mit der Vergabe von Projektsteuerungs-, Pla- nungs- und…
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BE 17/12714 Aktivitäten des Verfassungsschutzes an Berliner Schulen
werden ausschließlich für Jugendliche ab der Jahrgangsstufe 10 durchgeführt. 1. In welchem Umfang und welcher Art hat der Ber- liner Verfassungsschutz seit 2012 Öffentlichkeitsarbeit und PR-Kampagnen, insbesondere im Umfeld von Bil- dungseinrichtungen…
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BE 17/15200 "Jour Fixe" mit LAGeSo-Präsident Franz Allert zur Flüchtlingsunterbringung
genommen wird auf Seite 33 des Wortprotokolls der Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 12. Novem- ber 2014 wird davon ausgegangen, dass sich auch die folgenden Fragen auf die jour fixes des Präsidenten des LAGeSo mit den für…
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BE 17/14188 Wie weiter mit dem Heimerziehungsfonds West?
bot in Zusammenarbeit mit dem Paritäter. - Mehrere Vorträge auf Tagungen. - Informationsangebote für Studierende an den Ber- liner Hochschulen für Sozialarbeit und Sozialpä- dagogik. Berlin, den 23. Juli 2014 In Vertretung Sigrid…
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BE 17/15807 Staatsopern-Skandal (XXXIII): Unvorhergesehene Ereignisse bei der Sanierung des Operngebäudes
Weiterhin erfolg- ten Berichte an den Hauptausschuss, den Kulturausschuss und den Bauausschuss des Abgeordnetenhauses von Ber- lin. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 807 2 Antwort zu Frage 1c: Eine…
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