kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/13203 Versammlungsbescheide und Erreichbarkeit für Strafermittlungen anlässlich der Versammlungen, Kundgebungen und Veranstaltungen vom 20. bis 22. April 2018 in Ostritz

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 23 Seiten

    werden kann. Außerdem haben die Versammlungsteilnehmer Gelegenheit, den Versammlungsort kurzzeitig zu verlassen und unter Nutzung der örtlichen Verhältnisse ihre Grundverpflegungsbedürfnisse zu befriedigen, ohne dass der eigentliche Versammlungszweck…

  2. SN 6/10128 Kinder und Jugendliche mit Diabetes in Sachsen, Aktualisierung der Kleinen Anfrage Drs. Nr. 6/1862

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Lebensmitteln, Stärkung des elterlichen Bewusstseins für Kindergesundheit , Informationen auf www.gruenau-bewegt-sich.de. - Nutzung der Untersuchungen in Kita, Schule zur individuellen Beratung der Kinder und Eitern zum Körpergewicht und zu regu lierenden…

  3. SN 6/13396 Inanspruchnahme von Globalansätzen für den Staatlichen Hochbau

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    73 steuerlichen Betrieben gewerblicher Art (BgA) 14 20/546 42 Ausgaben für Freimachung von anderweitig zur 20.822, 19 Nutzung vorgesehenen Räumen und Grundstücken 14 04/750 53 Heidenau, Barockgarten Großsedlitz, 919.157,51 3. BA: Friedrichschlösschen…

  4. SN 6/13842 Schädigung von Entwicklungsstadien europäisch geschützter Amphibien im Naturschutzgebiet "Rohrbacher Teiche"

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    der Vegetationszeit und schaffen damit ideale Lebensbedingungen zur Förderung der Arten der Teichbodenvegetation. Aus der Nutzung von ïeichen als K1-Teiche und ihrer traditionellen Vorbereitung mittels Gründüngung und Festmist ergeben sich wiederum Verhältnisse…

  5. SN 6/12861 Praktika und Hospitationen sächsischer Polizeibediensteter in anderen Dienststellen oder Bundesländern

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Ermittlungsverfahren. (§ 5 Absatz 1 Lehre sowie Aus- und Fortbildung zur Verfolgung Nummer 1 und 4) von Straftaten im Internet oder unter Nutzung informationstechnischer Systeme (Cybercrime) und zur Entwicklung und Anwendung ITgestützter Ermittlungsmethoden (vom 3. August…

  6. SN 6/1122 Positionen und Abstimmungsverhalten der Landesregierung Sachsen in der 931. Sitzung des Bundesrates am 06. März 2015

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Europäischen Wirtschafts- und Sozralausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäísche lnvestitionsbank: Optimale Nutzung der ím Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgesehenen Flexibilität; COM(2015) 12 final gemäß $$ 3 und 5 EUZBLG; Drucksache 19/15;…

  7. SN 6/15201 LKW-Abbiegeassistenzsysteme

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    die Staatsregierung, ab 1. Januar 2019 ausschließlich Lkw ab 3,5 Tonnen mit Abbiegeassistenzsystemen zu erwerben bzw. in Nutzung zu nehmen (Leasing) (bitte nach Einrichtungen und nachgeordneter Behörden aufschlüsseln)? Vorbehaltlich der zur Verfügung…

  8. SN 6/2685 Kraftwerksasche und REA-Wasser, Nachfrage zu Drs.-Nr.: 6/2515

    Eingereicht von: Gerd Lippold, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 47 Seiten

    EVS und Badenwerke AG am Standort Lippendorf ein braunkohlebefeuertes Grundlastkraftwerk mit 2 Blöcken vom Typ 800 MW unter Nutzung des modernsten Standes der Kraftwerks¬ und Umwelttechnik. Die Inbetriebnahme erfolgt 1999. Die Kohleversorgung für die mindestens…

  9. SN 6/13822 Filterung von Medikamentenrückständen bei der Abwasseraufbereitung

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    lnternetplattform iDA (interdisziplinäre Daten und Auswertungen) abrufbar: https://www.umwelt.sachsen.de/umwelt. Die öffentliche Nutzung ist über einen Gastzu-gang möglich. Für die gewünschten lnformationen ist folgende Auswahl unter ,,Themen" zu treffen: Thema…

  10. SN 6/5763 Umsetzung der Grundsätze und Schlussfolgerungen des Abfallwirtschaftsplans (AWiP) von 2009

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    2025 vor. Die hochwertige Venryertung von Bioabfällen soll weiter entwickelt und ausgebaut werden. Zur umweltverträglichen Nutzung von mineralischen Abfällen als Ressource wurde die Technische Regel Bodenmaterial der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall…

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