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BE 17/10181 Kooperationen von Schulen mit Jugendbildungsstätten und Jugendverbänden
Zusätzlich können die Jugendverbände Mittel aus ihrer Grundförderung, die sie auf Grundlage § 12 (Jugendverbandsarbeit) SGB VIII erhalten, für Kooperationen einsetzen. Derzeit werden von den im Landesjugendring vertretenen Verbänden 27 Jugendverbände…
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BE 17/10180 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Jahre 2011 mit welcher Begründung abgeschoben und inwieweit wurden dabei die Rechte der Kinder und Jugendlichen nach dem SGB VIII und der UN-Kinderrechtskonvention berücksichtigt? Zu 6.: Die Anzahl der abgeschobenen unbegleiteten Minderjährigen…
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BE 18/12244 Arbeitsassistenz für Menschen mit Behinderungen
Arbeitsassistenz nach § 33 Abs. (8) und § 102 Abs. (4) wurden an das Integrationsamt Berlin oder die Rehabilitationsträger nach § 6 SGB IX in den Jahren 2013 bis 2016 gestellt? Zu 1.: In den Jahren 2013 bis 2016 wurden folgende Anträge gestellt: 2013…
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BE 17/17366 Fürsorgepflicht für Vollzugsbedienstete und Beschäftigte von freien Trägern beim Umgang mit und nach kritischen Situationen im Justizvollzug
Beschäftigungsort hinsichtlich der materiellen Absicherung und für Folgeschäden eines Arbeitsunfalls über das Sozialgesetzbuch (SGB) und Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) abgesichert. Für Tarifbeschäftigte ist die Unfallkasse Berlin als Versicherungsträger…
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BE 18/15482 Vorsorgeuntersuchungen bei Migrant*innen
zuständig, also in der Regel für Geflüchtete , die sich noch im Asylverfahren befinden. Vorsorgeuntersuchungen im Sinne von § 25 SGB V sind im § 3 Abs. 1 AsylblG geregelt : „(…) Zur Verhütung und Früherkennung von Krankheiten werden Schutzimpfungen entsprechend…
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BE 18/12787 Wie, in welchem Umfang und in welcher Qualität hat der Senat seine Zusagen im Bereich der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge eingehalten?
Soweit ein Anspruch und Bedarf an Hilfe zur Erziehung und/oder Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) besteht, wird auch der Personenkreis der UMF in allen Angeboten der Hilfe zur Erziehung gemäß des jeweiligen Bedarfs…
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BE 18/13438 Leiharbeit in der Pflege
Abwanderung von Fachkräften zu Leiharbeitsfirmen einzudämmen? Zu 4.: Derzeit werden die Rahmenverträge nach Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) in der vollstationären und ambulanten Pflege im Land Berlin zwischen den Landesverbänden der Pflegekassen…
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BE 17/18170 Arztpraxen und Versorgungsgrad in Berlin
LOI wurden letztmalig zum Oktober 2015 aktualisiert und auf der Internetseite des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V (GLG 90a) veröffentlicht. Datenstand der Bevölkerung war jeweils die fortgeschriebene Bevölkerung zum 31.12.2013. …
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BE 17/10305 Rassistischer Übergriff auf Schüler/-innen in der S-Bahn
politische Bildung stellt somit auch einen Schwerpunkt der Jugendarbeit (vgl. § 11 Abs. 3 Nr. 1 SGB VIII) dar. Auch die Jugendverbandsarbeit (§ 12 SGB VIII) mit der Arbeit des Landesjugendrings (LJR) sowie der acht Jugendbildungsstätten setzt diesen…
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BE 17/10200 Konzentration von Unterkunftsplätzen der Wohnungslosenhilfe in Berlin-Niederschöneweide?
Einrichtung Bruno-Bürgel-Weg handelt es sich um eine Pflegeeinrichtung nach SGB XI, bei der Einrichtung Michael-Brückner-Str. um eine Eingliederungshilfeeinrichtung nach SGB XII. Zu Frage 5 c: Seitens des Bezirksamtes TreptowKöpenick , Abteilung Soziales…
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