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BT 18/7737 Zwischenbilanz der Politik für ländliche Räume zur Halbzeit der Legislaturperiode
mit Nachbargemeinden eingehen und gemeinsame Strategien zur Sicherung der Daseinsvorsorge und Lebensqualität umsetzen . Zentrales Element aller Programme der Städtebauförderung ist die Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts…
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BT 18/1211 Von der Dekade zum Weltaktionsprogramm: Bildung für nachhaltige Entwicklung
des Fortschrittsberichts 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie behandelt (Bundestagsdrucksache 17/11670). In den zentralen Gremien der UN-Dekade, dem von der DUK 2004 einberufenen Nationalkomitee sowie dem Runden Tisch sind die Ressorts BMBF…
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BT 19/7924 Zuordnung ehemaliger volkseigener Güter auf der Insel Ummanz
das Vermögen des ehemaligen Klosters zum Heiligen Geist als Alteigentum zusteht. Die Treuhandanstalt (heute Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen) hat der Hansestadt Stralsund das ehemalige volkseigene Gut Ummanz zunächst in seiner…
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BT 19/12874 Mittelverwendung im Bereich Prävention und Gesundheitsverbände
r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r In der Präventionsarbeit ist es nach Auffassung der Fragesteller von zentraler Bedeutung, nicht nur Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen, sondern diese auch möglichst effizient einzusetzen. Im Bundeshaushalt…
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BT 19/16066 Organisierter Sozialleistungsmissbrauch im SGB II
einzelner Aufgabenbereiche zu ergreifen. Diese Aufgabe ist in der BA in den fachlich verantwortlichen Geschäftsbereichen der Zentrale verankert. Die Interne Revision führt auch zum Umgang mit Missbrauchsrisiken Revisionen risikoorientiert durch, bei denen…
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BT 18/10330 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: drittes Quartal 2016)
welchen Standorten, Es erfolgten keine Einsätze von Dokumentenberatern für FRONTEX. b) als Mitarbeiter in der Warschauer Zentrale (bitte mit der jeweiligen Funktion auflisten), Funktion Anzahl Head of Operations Division 1 Situation Centre 1 Training…
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BT 19/2587 Bereitstellung von Erkenntnissen aus dem Hack der Bundesregierung für Wirtschaft und Bevölkerung
potentielle künftige Opfer kommuniziert und Unterstützungsleistungen angeboten (siehe auch die Antwort zu Frage 14). 12. War die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITIS) in die forensische Untersuchung des Angriffs involviert? …
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BT 18/2093 Nationale Umsetzung des Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen
werden die zivilgesellschaftlichen Akteure ausgewählt , mit denen Konsultationen stattfinden? Die Gespräche werden mit zentralen Akteuren geführt, die im Bereich der sozialen Inklusion der am stärksten benachteiligten Personen tätig sind oder ent- …
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BT 18/8323 Pilotprojekte zur Verknüpfung europäischer Datenbanken und Datenabgleichsfähigkeiten bei Europol
Vorschlag von verknüpften „Datentöpfen“ geht jedoch weit darüber hinaus: Die Bundesregierung spricht sich dafür aus, ein zentrales, integriertes System zu errichten und die bestehenden Datenbanken einzubinden (Das Erste – Bericht aus Berlin vom 3. April…
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BT 19/8102 Zum europäischen Mobilitätsprogramm Erasmus+
allen am Prozess beteiligten Staaten umgesetzt werden. Nach Auffassung der Bundesregierung ist Internationalisierung ein zentraler Faktor für exzellente Hochschulbildung. 15. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung belastbare Untersuchungen, die …
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