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HH 21/3203 Inklusion von Flüchtlingen: Können Flüchtlinge mit Behinderung(en) inklusiv am Leben in den ZEA und Folgeunterkünften in Hamburg teilnehmen?
gerechte Unterbringung und Betreuung. Diese wird auch für gegebenenfalls behinderte Kinder und Jugendliche dieser Zielgruppe gewährleistet. 4. In Artikel 18 der UN-Behindertenrechtskonvention lautet es, dass Menschen mit Behinderungen ein Recht „auf freie…
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HH 21/11585 Hat Hamburg aus dem Breitscheidplatz-Attentat gelernt?
Hamburg trifft im Rahmen ihrer Zuständigkeit alle erforderlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung, so wird gewährleistet, dass beispielsweise Sport-, andere Großveranstaltungen und Weihnachtsmärkte mit Schutzmaßnahmen vor Anschlagsgefahren…
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HH 21/17524 Nachfragen zu Drs. 21/16699: „Nachfrage zu Drs. 21/16236 „Was ist los im Bezirksamt Mitte? Gibt es Schikanen gegen Hamburgs größten Tierschutzverein, den HTV?“
Anforderungen ? Nach jedem Wechsel der verantwortlichen Person muss die Fachkunde der Leitung des Tierheims unverändert gewährleistet sein. ii. Welche nachträglich vorgelegten Nachweise haben dazu geführt, von der zunächst mit Eifer verfolgten Forderung…
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HH 21/13818 Ioki in Lurup und Osdorf
Insbesondere müssen die finanzielle Leistungsfähigkeit, persönliche Zuverlässigkeit und fachliche Eignung des Unternehmens gewährleistet sein; öffentliche Verkehrsinteressen dürfen nicht gegen die Erteilung der Genehmigung sprechen. Da diese Voraussetzungen…
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HH 21/1630 E-Learning-Angebote an Hamburger Hochschulen
Die Studienorganisation wird im Wesentlichen durch den hauseigenen Online-Campus als zentraler Verwaltungsplattform gewährleistet. Neben dem Zugriff auf den jeweiligen Stundenplan haben die Studierenden hier die Möglichkeit, Leistungsübersichten auszudrucken…
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HH 21/904 Die Entwicklung des bundesweiten Zentralabiturs
noch nicht vor. Durch die länderübergreifende Abstimmung ist ein höheres Maß an Vergleichbarkeit zwischen den Ländern gewährleistet. Positiv wird auch die Zusammenarbeit zwischen den Expertinnen und Experten der beteiligten Länder in den einzelnen Fachgruppen…
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HH 21/1985 Präsidiale Intendanzbereiche in Hamburgs Behörden – Nachfragen
des Präses der Behörde für Inneres und Sport. Der Dienstposteninhaber behält dabei seine persönliche Besoldung. Somit gewährleistet die im Stellenplan hinterlegte Ermächtigung nach A 15 tatsächlich nur eine Heranziehung des Dienstposteninhabers bis…
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HH 21/12263 Ärzte aus Drittstaaten
vorgelegten Dokumente legalisiert und/oder mit einer Apostille versehen, sodass davon auszugehen ist, dass deren Echtheit gewährleistet ist. Bei einer Apostille handelt es sich um eine spezielle Beglaubigungsform im internationalen Urkundenverkehr, bei…
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HH 21/14709 Gebührenerhöhung in öffentlich-rechtlicher Unterbringung (V)
Ganzes an erster Stelle. Der Blick auf die einzelne Person erfolgt unter dem Aspekt, dass der Betrieb der Einrichtung gewährleistet wird. In der öffentlich-rechtlichen Unterbringung werden die Bewohner nicht im Sinne einer sozialpädagogischen Einzelfallhilfe…
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HH 21/3747 Nachfragen zu Drs. 21/2979 – Welche Rolle spielt der Senat bei der Kooperation von Schule und Jugendhilfe im Kontext von GBS/GTS?
neuen Stellen im Falle von Kündigungen von Dienstleistern oder Kooperationspartnern zum neuen Schuljahr in der Regel gewährleistet. a. Wie lange dauerte es/wird es nach Kenntnis der Fachbehörde dauern , bis in den unter 1. angeführten Kündigungsvorgängen…
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