kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/13540 Arbeitsvisa aus dem Westbalkan im ersten Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    nicht. Die Zahl der gestellten Anträge in Verbindung mit einer Zuordnung zu einem Reisezweck (Arbeitsaufnahme) wird statistisch nicht erfasst. 2. Wie viele Anträge auf Arbeitsvisa werden im Moment (Stichtag: 1. Juni 2017) bearbeitet (bitte nach Auslandsvertretungen…

  2. SN 6/12325 Säulen der sächsischen Drogen- und Suchtpolitik

    Eingereicht von: René Jalaß, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Aufwand in Erfahrung gebracht werden kann. Die für den Zweck der Repression aufgewandten Haushaltsmittel werden statistisch nicht erfasst. Das Herstellen eines Verhältnisses, absolut oder prozentual, zum Anteil der für die anderen Säulen der Drogen- und…

  3. HH 21/11115 Heiraten ja, aber nicht in Hamburg? – Termine in den Hamburger Standesämtern

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    den Jahren 2015, 2016 und 2017 angefragt? Bitte aufschlüsseln nach Bezirken und Monaten . Diese Daten werden statistisch nicht erfasst und können nachträglich nicht erhoben werden. 2. Wie viele Trauungen haben in den Jahren 2015, 2016 und 2017 tatsächlich…

  4. SH 18/2251 Frauen in den Feuerwehren in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Petra Nicolaisen, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    liegen ältere Daten nicht mehr vor. Weibliche hauptamtliche Beschäftigte in den Freiwilligen Feuerwehren werden statistisch nicht erfasst. 2. Wie hat sich nach Kenntnis der Landesregierung der Anteil der Teilzeitbeschäftigten in den Berufsfeuerwehren…

  5. TH 6/782 Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsunfälle in Eisenach

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Verstöße an die Zentrale Bußgeldstelle übersandt. Zu erwartende oder verhängte Fahrverbote in die sem Zusammenhang sind statistisch nicht erfasst. Im Rahmen der polizeilichen Geschwindigkeitsüberwachung mit mobiler fahrzeuggebundener Verkehrs messtechnik registrierte…

  6. SN 6/2474 Zusammenwirken zwischen dem Sächsischen Staatsministerium des Innern, Abteilung 3 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Landespolizeipräsidium - und dem Bundesverband Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen e. V., Landesgruppe Sachsen - Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Drs. 6/2201

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Unternehmen und Dienststellen!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Die angefragten Daten werden statistisch nicht erfasst. Eine Nachfrage bei den Polizeidirektionen und dem LKA Sachsen ergab für den angefragten Zeitraum eine Besprechung…

  7. BE 17/12661 Wie unterstützt der Senat die Regierungsfraktionen mit seinem Know-How?

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    des Abgeordnetenhauses an Senatsverwaltungen, die nicht förmlich als Kleine Anfrage gestellt werden und daher statistisch nicht erfasst sind. Frage 1: Wurden seit dem Jahr 2011 von der Senats- kanzlei und/oder einzelnen Senatsverwaltungen von…

  8. SN 6/11769 Mobile automatisierte Kennzeichenerfassung 2017

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anzahl der abgeglichenen Kennzeichen getroffen werden. c.) Weitere Maßnahmen nach §19a Abs. 2 SächsPolG werden statistisch nicht erfasst . Mit Bezug auf Buchstabe a.) kann keine Aussage über die Anzahl und Art der jeweils eingeleiteten Maßnahmen getroffen…

  9. BE 17/16829 Unfälle zwischen Fahrzeugen des ÖPNV und anderen Verkehrsteilnehmern

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Straßenbahn oder Personenstürze in Bussen und Straßenbahnen ohne Einwirkung anderer, werden durch die Polizei Berlin statistisch nicht erfasst. Jahr 2010 2011 2012 2013 2014 Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Bussen/ Straßenbahnen 2.840 2.690 2…

  10. TH 6/7397 Kosten der Beteiligung von Landespolizisten an internationalen Polizeimissionen

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    dass eine Zuordnung der einzelnen Kosten zu internationalen Polizeimissionen erfolgt. Auch werden derartige Kosten statistisch nicht erfasst. Zu 2.: Zahlungen der Mandatgeber (VN, EU und OSZE) oder einsatzführender Organisationen außerhalb von in ternationalen…

3.507 kleine Anfragen