kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/14969 MUF Bohnsdorfer Weg, Altglienicke

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Plätzen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen im Senat behandelt. Dort wurde die Festlegung getroffen, dass zusätzlich zwei große oder bis vier kleine Standorte pro Bezirk mit modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) bebaut werden. Mit…

  2. SH 19/468 Duldung von Ausreisepflichtigen

    Eingereicht von: Claus Schaffer, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ländliche Räume und Integration Duldung von Ausreisepflichtigen Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge waren Ende Oktober 2017 exakt 229.504 Menschen in Deutschland ausreisepflichtig. Davon werden 164.258 offiziell geduldet…

  3. NI 18/490 Wohncontainer in Niedersachsen

    Eingereicht von: Jens Ahrends, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Flüchtlingskrise im Herbst 2015 haben sich die niedersächsischen Kommunen und Hilfsorganisationen auf eine große Anzahl von Flüchtlingen vorbereitet. Im Jahr 2017 sind bereits Notunterkünfte und Aufnahmeeinrichtungen landesweit wieder geschlossen worden.…

  4. HH 21/13281 Bremen gewährte Gefährdern Schutz – Wie viele davon sind nun in Hamburg?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verfassungsschutz , nach der seit dem Jahr 2000 mehr als 80 Extremisten über die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge einen Schutzstatus erhalten hätten, 46 Personen davon mit islamistischem Hintergrund auf, bei denen nicht ausgeschlossen…

  5. SN 6/13009 Straftaten zwischen dem 02. und 04. März 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Möglichkeit, im Katalogfeld „Opferspezifik" den Wert „Asylbewerber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei acht Personen der Katalogwert „Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. liffr undlich7 Grüßenpi c4Li.../0.Dr. oland Wöller…

  6. SN 6/13525 Straftaten zwischen dem 06. und 08. April 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Möglichkeit, im Katalogfeld „Opferspezifik" den Wert „Asylbewerber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei zehn Personen der Katalogwert „Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. 7rof " reun liZ:en Grüßen . r. Roland Wöller Anlage…

  7. BW 16/2044 Krankheiten von Migranten

    Eingereicht von: Stefan Herre, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Trauma, Polio, Bandwürmer , gefährlich verdrehter Darm, Volvulus, Skabies und Parasiten aller Art wurden bei Migranten bzw. Flüchtlingen seit 2014 in Baden-Württemberg für alle beschriebenen Krankheiten in Baden-Württemberg von Medizinern festgestellt (bitte…

  8. NW 17/5656 Außer Lippenbekenntnissen – was bleibt von der nordrhein-westfälisch-britischen Freundschaft im Zeitalter des Brexit? Werden in NRW gezielt britische Staatsbürger abgeworben?

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2115 mit Schreiben vom 3. April 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie und der Ministerin für Heimat, Kommunales…

  9. BT 19/12406 "Entwicklungsfördernde" Politik

    Eingereicht von: Dietmar Friedhoff, Ulrich Oehme, Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Politikfeld Flucht und Migration ist es, den unterschiedlichen und sehr spezifischen Handlungsebenen (Fluchtursachen mindern, Flüchtlinge und Aufnahmeländer unterstützen, legale Migration entwicklungsfördernd gestalten, illegale Migration eindämmen) gerecht…

  10. BW 16/912 Kostenerstattung für „Unbegleitete Minderjährige Ausländer“ (UMA) in den Landkreisen Rems-Murr, Tuttlingen und Schwarzwald-Baar

    Eingereicht von: Lars Patrick Berg, Dr. Jörg Meuthen, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    und Stadtkreisen nachgefragten, aber vom Land nicht bewilligten Kostenerstattungen für die vorläufige Unterbringung für Flüchtlinge und UMA in den genannten Kreisen? 4. Wie hoch sind die Aufwendungen für Personal- und Sachkosten jeweils innerhalb der…

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