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BT 19/11665 Einsatz deutscher Chemiewaffen im ostanatolischen Dersim 1937/1938
pirha.net/dersim-katliami-ile-ilgili-yeni-belgeler-ortayacikti -dersimde-nazi-gazlari-171973.html/11/05/2019/). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11665 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Auf Bundestagsdrucksache…
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BT 19/12387 Aufkommensneutralität bei der Reform der Grundsteuer
Grundsteuerreform nicht verändert (vgl. Entwurf der Bundesregierung eines Grundsteuer-Reformgesetzes, S. 1). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12387 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode In der einschlägigen…
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BT 19/5386 Kapitalinteressen bei der Übernahme von Medizinischen Versorgungszentren
Großinvestoren und Private-Equity-Fonds zu stoppen“ (www.kzbv.de/pressemitteilung-vom-22-8- 2018.1251.de.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5386 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Da Großinvestoren…
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BT 18/6938 Vegetationskontrolle und -pflege entlang von Schienenstrecken
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 1. Dezember 2015 übermittelt…
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BT 18/7152 Strafverfolgung von IS-Mitgliedern wegen Verbrechen gegen die jesidische Bevölkerungsgruppe in Shengal
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 16. Dezember 2015 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…
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BT 18/8821 Ergebnis des Modellversuchs "Fahrradschutzstreifen außerorts"
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 16. Juni 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…
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BT 18/10841 Finanzierung von Autobahnraststätten und Tankstellen an Bundesautobahnen
Nebenbetriebssystems im Jahr 1998 sind 24 neue Standorte entstanden. Die Konzessionen für diese Standorte wurden im Rahmen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10841 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode öffentlicher…
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BT 18/11710 Umsetzung des Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes - Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit im Luftverkehr
wird in Kürze den Fliegerärzten zur Verfügung gestellt. Für die Beschaffung der hierfür notwendigen Software Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11710 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode war eine zeitintensive…
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BT 18/10466 EU-Richtlinie Nationale Höchstmengen für Luftschadstoffe
Schriftliche Frage 42 des Abgeordneten Peter Meiwald auf Bundestagsdrucksache 18/8933) jedoch als erfüllt an. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10466 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Welche Korrekturverfahren…
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BT 18/10959 Anwendungsmöglichkeiten des Grundgesetz-Artikels 91b im Hochschulbereich
Hochschulbereich zu prüfen und der Konferenz über das Prüfergebnis zu ihrer Frühjahrssitzung 2017 zu berichten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10959 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Welche davon…
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