kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/4024 Anteil der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende an der Bevölkerung (Brandenburg)

    Eingereicht von: René Springer, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    e_Form.html?nn=1021948&year_ month=aktuell&pageLocale=de&view=processForm&topicId=1023366®ionInd= 12. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4024 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie hoch…

  2. BT 18/10448 Zur Position der Bundesregierung zur Vereinbarkeit der deutschen Unternehmensmitbestimmung mit dem EU-Recht

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Wolfgang Gehrcke, Dr. Diether Dehm, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    verteidigt die Bundesregierung die geltende Rechtslage und legt deren Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht dar. Die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10448 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Bundesregierung…

  3. SN 6/7228 Übergriffe durch Rechtsextremisten am 24.07.2015 in der Bremer Straße in Dresden - Stand der Verfahren

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gewalttätigen Proteste an der Bremer Straße in Dresden am Abend des 24.Juli 2015 wurden zunächst zwei Ermittlungsverfahren ÐNS:rl w Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 (0)351 564-1500 Telefax +49 (0)351 564-1509 staatsminister@ smj…

  4. SH 18/4153 Flächenbedarf für Windkraftanlagen

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Klein des A und Antw der La Fläche 1. W d z 2. d z s Aufgrun beantw Für ein dass de § 35 Ab forderu pausch energie Gründe handen Abwäg Siehe i SCHLES 18. Wahlp ne Anfra bgeordne wort andesreg enbedarf fü Welcher…

  5. BT 19/2558 Gebühren in der Binnenschifffahrt

    Eingereicht von: Oliver Luksic, Bernd Reuther, Daniela Kluckert, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Die Kosten für den Bund zur Erhebung der Befahrensabgaben belaufen sich auf rund 2,55 Mio. Euro pro Jahr. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2558 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Wie erfolgt…

  6. BT 19/852 Steuervollzug im Zusammenhang mit Cum-Ex Geschäften

    Eingereicht von: Fabio De Masi, Klaus Ernst, Susanne Ferschl, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    am Fiskus sehr viel größer, Tagesschau vom 10. Januar 2018, www.tagesschau. de/wirtschaft/cum-ex-111.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/852 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Trifft das in…

  7. BT 19/1599 Personal- und Materialsituation Panzerlehrbrigade 9

    Eingereicht von: Rüdiger Lucassen, Gerold Otten, Jens Kestner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Informationsbesuch des stellvertretenden Generalinspekteurs der Bundeswehr bei PzLehrBrig 9 am 23. Februar 2018. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1599 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Was ist die…

  8. BT 19/1648 Einstellungs- und Ausbildungspraxis im Polizeidienst bei der Bundespolizei und sonstigen Bundespolizeibehörden (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/679)

    Eingereicht von: Martin Hess, Lars Herrmann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Frage 3d der Kleinen Anfrage der Fraktion der AfD vom 7. Februar 2018 auf Bundestagsdrucksache 19/679 bezieht. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1648 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Zur vormaligen…

  9. HH 21/7507 Container für Flüchtlingsunterbringung

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Containerstandorten und der Anzahl siehe Drs. 21/5511 und Drs. 21/6938. Für die von f & w fördern und wohnen AöR (f & w) erworbenen Container für die örU ist f & w für die Wartung, Verwendung und Einlagerung verantwortlich. Zur Anzahl der Container siehe…

  10. HH 21/11661 Umsatzsteuerpflicht für öffentlich-rechtliche Unternehmen – Was kommt auf die Hamburgerinnen und Hamburger zu?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburg (SRH), das UKE, das Studierendenwerk (StW), die Hamburger Museen, die Hamburger Friedhöfe (HF) und f & w fördern und wohnen AöR (f & w) sowie insbesondere für die Hafenwirtschaft die Hamburg Port Authority (HPA). Auch die verschiedenen Hamburger…

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