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HH 21/8260 Klarheit schaffen bei der Hilfestellung für diabeteskranke Kinder an Hamburger Vor- und Grundschulen
medizinischen Hilfsmaßnahmen um Verrichtungen, die dem Schulbesuch, als versicherter Tätigkeit im Sinne von § 2 Absatz 1 Nummer 8 b SGB VII zuzuordnen ist, Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/8260 5 oder um…
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HH 21/3827 Untaugliche Container (II) – Möbelrücken im Lise-Meitner-Park: Ist auch das Inventar der Container „untauglich“?
öffentlich-rechtlichen Unterbringungen deckt lediglich den gesetzlich zustehenden Einmalbedarf an Haushaltsausstattung analog § 31 SGB XII ab. 19. Wer trägt die Anschaffungskosten für Möblierung/das Inventar der verschiedenen Arten von Flüchtlingsunterkünften…
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HH 21/11507 „Arm trotz Arbeit“ – Aufstocker/-innen bei Jobcenter team.arbeit.hamburg nach dem Sozialgesetzbuch II (II)
Gehalt mit Arbeitslosengeld II auf. In Hamburg waren davon rund 33.000 Personen betroffen. Aufstockende Leistungen nach dem SGB II belasten die Sozialkassen und damit die Steuerzahler/-innen. Gleichzeitig stellen sie durch die Hintertür eine Lohnsubventionierung…
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HH 21/2661 Aktuelle Senatsplanung zur Integration von Flüchtlingen: Mit welchen Zahlen beim Familiennachzug plant der Senat für das Jahr 2016?
Altersstruktur voraussetzen, sondern auch über ihre Erwerbsfähigkeit im Sinne des § 8 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II). Diese Angaben liegen derzeit nicht vor. Zur besseren Einschätzung auch dieser Fragestellung hat die zuständige Behörde…
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HH 21/14110 Fünfjähriges Bestehen des Vertrages mit der Alevitischen Gemeinde
und Religion Öffentlichkeitsarbeit Die Alevitische Jugend Hamburg e.V. ist ein eigenständiger Jugendverband nach § 12 SGB VIII und eng mit der Erwachsenenorganisation Alevitische Gemeinde Hamburg e.V. verbunden. Die Alevitische Jugend Hamburg e…
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HH 21/17253 Wie weiter mit der Berufseinstiegsbegleitung?
Fachkonzept Berufseinstiegsbegleitung der Bundesagentur für Arbeit auf der Rechtsgrundlage des Dritten Sozialgesetzbuches (§ 49 SGB III) beschrieben: Die Förderung richtet sich an Jugendliche, die voraussichtlich Schwierigkeiten haben werden, den Abschluss…
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HH 21/13582 Wer kann von einem öffentlich geförderten Arbeitsmarkt profitieren und kann Hamburg diesen Personenkreis durch eigene Mittel vergrößern?
ich den Senat: Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD ist auf Bundesebene die Schaffung neuer Regelinstrumente im SGB II zur Förderung der öffentlich geförderten Beschäftigung vereinbart worden. Ein Gesetzentwurf befindet sich derzeit in der…
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HH 21/14071 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ Juli 2018
minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und UMA als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII gab es mit Stand Ende Juli 2018 in Hamburg? Am Stichtag 31. Juli 2018 lebten 337 unbegleitete minderjährige Ausländer…
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HH 21/20084 Leuchtturm für Hamburg oder Blendwerk von Rot-Grün – Wie steht es um den Neubau des AK Altona? (II)
Notwendigkeit für spezifische Hamburger Digitalisierungsansätze ist laufend zu prüfen . Im Rahmen der Landeskonferenz nach § 90a SGB V werden sektorenübergreifende Ansätze für das Gesundheitswesen erarbeitet – diese binden die Krankenhäuser als Leistungserbringer…
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HH 21/1093 Geschäftsbetrieb des Berufsförderungswerks (BFW) – Stand der Umstrukturierung
mit seinen Tochtergesellschaften ist im norddeutschen Raum die größte Einrichtung der beruflichen Rehabilitation gemäß § 35 SGB IX. Schwerpunkt ist die berufliche Rehabilitation behinderter und von Behinderung bedrohter Menschen durch Ausbildung und…
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