-
BT 19/8571 Brexit, Warenderivate und steigende Strompreise
auf zwölf Monate befristeten und an Bedingungen geknüpften Gleichwertigkeitsbeschluss , um sicherzustellen, dass es beim zentralen Clearing von Derivaten nicht unmittelbar zu Störungen kommt. Einen auf 24 Monate befristeten und an Bedingungen geknüpften…
-
BT 19/9903 Vertraulichkeit und Sicherheit der elektronischen Kommunikation im Bereich des Notariats
lautete: a) Übermittlung der PIN für den privaten Schlüssel des Notars Der Sachverhalt betraf die Vergangenheit. Bei der zentralen Speicherung handelte es sich um eine bewusste Designentscheidung der BNotK, die zum damaligen Zeitpunkt insbesondere der…
-
BT 19/9943 Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit und Brasiliens Waldflächenbilanz
der Lebensverhältnisse der Menschen und zum Erhalt der Biodiversität zu leisten. Dabei unterstützt die Bundesregierung zentrale internationale Vereinbarungen wie etwa die „New York Declaration on Forests“ von 2014 und deren Ziele, bis 2020 die Entwaldung…
-
BT 18/12252 Deutschlands G20-Präsidentschaft und "Eckpunkte für einen Marshall-Plan mit Afrika"
Waffenvermittlern billig und illegal beschafft werden können. In Resolution 2117 vom September 2013 stellt der VN-Sicherheitsrat die zentrale Rolle von Kleinwaffen bei der Eskalation von Konflikten und ihre verheerende Wirkung auf die Menschenrechte und auf die…
-
BT 19/542 Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland
durch besondere Gegebenheiten vor Ort, wie z. B. in Krisenländern, verhindert wird. Das Auswärtige Amt erfasst nicht zentral die Fülle an Veranstaltungen, die von den mehr als 220 Auslandsvertretungen in eigener Verantwortung zu den verschiedensten…
-
BT 18/5350 Sicherungsverfilmung und Digitalisierung von Kulturgut im Barbarastollen
Sicherungsverfilmung und Digitalisierung von Kulturgut im Barbarastollen Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der Zentrale Bergungsort der Bundesrepublik Deutschland, der Barbarastollen in Oberried bei Freiburg, dient als kulturelles Gedächtnis…
-
BT 18/8975 Kooperation von EUROPOL und europäischen Kriminalämtern mit neuem Geheimdienstzentrum in Den Haag
bestehenden Räumlichkeiten ist es angegliedert? Die Fragen 6a und 6b werden gemeinsam beantwortet. Die Plattform wird in der Zentrale des AIVD in den Haag eingerichtet. AIVD ist für die logistische Umsetzung vor Ort verantwortlich. Eine Beteiligung der Bundesregierung…
-
BT 19/3337 Die Kohäsionspolitik der EU im Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 und deren Bedeutung für Deutschland
vorgeschlagenen Neuaufstellung der Kohäsionspolitik im Rat der Europäischen Union verfolgen? Positiv ist, dass die EU-Kommission zentrale Forderungen aus der Stellungnahme der Bundesregierung vom Juni 2017 zur inhaltlichen Ausgestaltung der Kohäsionspolitik…
-
BT 19/9337 Fortschreibung der Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung
auf den Weichenstellungen der vergangenen Legislaturperiode müssen wir durch entschlossene weitreichende Maßnahmen in zentralen Bereichen unsere – deutschen wie europäischen – Handlungsansätze ausbauen: mit neuen Ansätzen für gute Regierungsführung…
-
BT 18/8380 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: erstes Quartal 2016)
Einsätze von Dokumentenberatern für FRONTEX. b) als Mitarbeiter in der Warschauer Zentrale (bitte mit der jeweiligen Funktion auflisten), In der Warschauer Zentrale von FRONTEX waren im vierten Quartal 2013 zehn Bundespolizeibeamte gemäß nachfolgender…
3.265 kleine Anfragen