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HH 21/5121 Strafvollzug in Hamburg – Entwicklung von Haftplätzen und Gefangenenzahlen im 2. Quartal 2016
Drs. 21/3877. 5. Ist die erforderliche Binnendifferenzierung in allen Hamburger Justizvollzugsanstalten weiterhin gewährleistet? Falls nein, wo aus welchen Gründen nicht? Siehe Drs. 21/3877. 6. Wie viele der Untersuchungshaftgefangenen haben…
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HH 21/1948 Fakten zum Radverkehr und zur „Fahrradstadt“
aus dem Umland über größere Entfernungen gibt es gute Bedingungen. Komfortables und sicheres Fahrradparken ist überall gewährleistet – idealerweise auch für Pedelecs und Lastenfahrräder. Der Radverkehr ist optimal mit anderen Verkehrsarten verknüpft,…
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HH 21/516 Kosten und Nutzen der P+R-Gebühren
Servicepersonal zur Erzeugung einer „wahrnehmbaren Präsenz“? Die Präsenz auf den Anlagen wird durch Mitarbeiter der HOCHBAHN gewährleistet, die im Rahmen des Geschäftsbesorgungsvertrages (siehe Antwort zu 2.) für die P+RBetriebsgesellschaft mbH tätig werden…
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HH 21/13346 Zustände in Hamburgs Pflegeheimen und im ambulanten Pflegedienst
Emilienhof“) eine Teiluntersagung, da eine fachgerechte Versorgung von Menschen mit den Pflegegraden 4 und 5 nicht mehr gewährleistet werden konnte. Drei weitere Untersagungen ergingen gegenüber Ambulanten Diensten und eine gegenüber einer Gasteinrichtung…
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HH 21/4794 Toilettenzustand und -nutzungspolitik an Hamburgs Schulen
Gebrauchsartikeln wie WC-Papier und technischer Überprüfung der Funktionsfähigkeit der sanitären Einrichtungen sollten dahin gehend gewährleistet werden, was aber im Allgemeinen so nicht stattfindet. Ferner ist offenbar speziell die Nutzungspolitik der jeweiligen…
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HH 21/14319 Stößt die Kindertagesbetreuung im Hamburger Süden an ihre Kapazitätsgrenzen?
Integration und zur Persönlichkeitsentwicklung eines Kindes. Eine verlässliche und qualitativ hochwertige Kinderbetreuung gewährleistet zudem, dass Eltern Familie und Beruf miteinander vereinbaren können. In Harburg kommt es derzeit vermehrt zu Klagen…
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HH 21/12605 Überfüllte Gefängnisse und fehlendes Personal – Wie sieht es aktuell aus?
der Pforte. Dadurch kam es zu Verzögerungen in den genannten Abläufen, die Sicherheit der Anstalt war jedoch weiterhin gewährleistet. In der Untersuchungshaftanstalt haben sich die Bearbeitungszeiten von Telio- Anträgen der Gefangenen, die Überprüfungs-…
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HH 21/125 Befristete Arbeitsverhältnisse, Betreuungszahlen und Eingliederungsmaßnahmen in den Jobcentern
werden entsprechend im Personalberichtswesen gesondert dargestellt. Bei einer Einbeziehung wäre die Vergleichbarkeit nicht gewährleistet. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/125 3 Im Übrigen siehe Vorbemerkung…
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HH 21/17480 Pflegefachkräfte in Hamburg
stetige Informationsfluss und im Bedarfsfall die Nutzung der Strukturen des Fachkräftenetzwerks für Belange der Pflege gewährleistet. Siehe hierzu auch den Beitrag der BGV unter 5. im aktuellen Analysebericht des Fachkräftenetzwerks (https://www.hamburg…
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HH 21/14479 Eingliederungsleistungen für ALG-I-Empfänger
Alleinerziehende oder ältere Menschen, haben besondere Förderbedarfe, die durch die spärliche Ausstattung der Jobcenter nicht gewährleistet werden können. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf Grundlagen von Auskünften…
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