kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/3811 Identitätsklärung bei Flüchtlingen

    Eingereicht von: Dr. Ekkehard Klug, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    keine Pässe oder sonstige Dokumente zu verfügen, die die Identität und Staatsangehörigkeit belegen können, wird statistisch nicht erfasst. 2. Welche erkennungsdienstlichen Maßnahmen werden nach Kenntnis der Landesregierung in Schleswig-Holstein…

  2. RP 17/1955 Ausschreibung und Besetzung von Dienststellen der Landesverwaltung, Landesregierung, Ministerien sowie Staatskanzlei

    Eingereicht von: Uwe Junge, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    von der Ausschreibungspflicht. In welchen Fällen eine Ausnahme von der Ausschreibungspflicht bejaht wurde, wird statistisch nicht erfasst. Zu Frage 3: Parteimitgliedschaften bei im Landesdienst Beschäftigten werden nicht erfragt und nicht erfasst. …

  3. HH 21/7854 Stillstände bei den Schnellbahnen

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und in Prozent der durchgeführten Fahrten angeben. Die Anzahl der technisch bedingten Betriebsstörungen wird statistisch nicht erfasst. Auch wird die Anzahl der durch technische Betriebsstörungen beeinflussten Zugfahrten nicht erfasst, da sich insbesondere…

  4. BY 17/15120 Kommunale Finanzen – Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

    Eingereicht von: Susann Biedefeld, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Bereich bewegt), über einen ausgeglichenen Haushalt. Die Höhe der Rücklagen in den kommunalen Haushalten wird statistisch nicht erfasst.…

  5. ST 7/1063 Lohndumping und Standards im Sicherheitsgewerbe

    Eingereicht von: Hannes Loth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Finanzämter über Mindestlohnverstöße an die FKS, die aufgrund von steuerlichen Prüfungen erkannt wurden, werden statistisch nicht erfasst , so dass hierüber keine Aussage getroffen werden kann. Frage 2: Legen die Sicherheitsdienstleister die Kosten…

  6. BE 18/13825 Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung bei der Berliner Polizei (IX)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    innerhalb der Berliner Polizei fanden seit 2010 statt? Zu 2.: Die zur Beantwortung notwendigen Daten werden statistisch nicht erfasst. 3. Welche Lösungsstrategien wurden im Bedarfsfall zur Verbesserung durch wen erarbeitet? Zu 3.: Zum behördlichen…

  7. BE 18/17561 Beratung und Betreuung von Müttern und Vätern nach Fehlgeburten und Totgeburten

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erfasst, weil diese Differenzierung dem EU-Vergaberecht fremd ist. Auch die Anzahl oder die Art von Bietern werden statistisch nicht erfasst. Mangels Daten kann der Senat keine Bewertung vornehmen. 5. Gibt es (neue) Entwicklungen bei der Innovationspartnerschaft…

  8. HH 21/18322 Gesundheitsgefahr durch Zigarettenkippen auf der Straße

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bußgeldverfahren entstehen. Bei diesen werden bei der SRH aber die ursprünglichen Anlässe – Wegwerfen einer Zigarettenkippe – statistisch nicht erfasst. Die Bezirksämter haben für die Jahre 2015 bis 2018 darüber keine Statistik geführt und können somit keine Fallzahlen…

  9. MV 6/2980 Langzeitarbeitslose

    Eingereicht von: Udo Pastörs, NPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Maßnahmen vorzeitig ausgeschiedenen Personen ist nicht möglich, da die Gründe für das Ausscheiden der Personen statistisch nicht erfasst worden sind. 6. Aus welchen Gründen gab es kein Folgeprojekt? Auf eine Weiterführung des Projektes…

  10. SH 18/2906 Einsatz von Seniorlehrkräften

    Eingereicht von: Oliver Kumbartzky, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Einsatz. Der konkrete Unterrichtseinsatz be- ruht auf der jeweiligen Unterrichtsverteilung der Schulen und wird statistisch nicht erfasst. GS FöZ GemSoO GemSmO Gym BBS bisherige RS/RegS Agrarwirtschaft (FR) 1 Bautechnik (FR) 5 …

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