kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4598 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Kapitalbedarf bei HAMBURG ENERGIE und anderen städtischen Unternehmen

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Im gleichen Zeitraum sind allerdings die – durch Bürgschaften der Freien und Hansestadt Hamburg beziehungsweise HAMBURG WASSER besicherten – Kreditschulden des Unternehmens von 49,9 Millionen Euro auf 62,9 Millionen Euro gestiegen. Dazu kommen weitere…

  2. BB 6/574 Kosten des Planspiels zur Differenzierung des Flächenbeitrags für die Unterhaltung von Gewässern II. Ordnung

    Eingereicht von: Dieter Dombrowski, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    differenzierten Beitragserhebung kommt auch der Gesichtspunkt der sog. direkten Mitgliedschaft der Grundeigentümer in den Wasser- und Bodenverbänden in Betracht ) soll im Rahmen des Planspiels auch die dingliche Einzelmitgliedschaft in den Gewässeru…

  3. TH 6/2107 Gewerbesteuerrückforderungen durch kommunale Aufgabenträger der Wasserversorgung - nachgefragt

    Eingereicht von: Frank Kuschel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Gewerbesteuerzahlungen beziehungsweise -rückerstattungen haben Wassergebührenpflichtige gegenüber den kommunalen Aufgabenträgern der Wasser versorgung im Zusammenhang mit dem Einsichtsrecht in die Gebührenkalkulationen? Wie wird begründet, dass es derartige Informationsrechte…

  4. BW 16/2246 Neubau der Landesstraße (L) 1103 Ortsumfahrung Pfaffenhofen-Güglingen

    Eingereicht von: Thomas Palka, Thomas Axel Palka, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    festgestellt wurden? 6. Ist davon auszugehen, dass bei einer Umsetzung nach Plan künftig der Sportplatz bei Regen unter Wasser stehen würde? 7. Wie sind die konkreten Stände bezüglich vorgenommenen und geplanten Zwangsenteignungen für das Bauprojekt…

  5. BE 18/11508 Berliner Bäderbetriebe: Wann öffnen die Sommerbäder ihre Tore in der Sommersaison 2017 und ermöglichen damit neben sportlicher Betätigung auch Erholung und Entspannung für die Angehörigen aller Bevölkerungsgruppen?

    Eingereicht von: Dennis Buchner, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Sommersaison vorbereitet werden, das schließt Reparaturarbeiten , die Abnahme durch das Gesundheitsamt und die Beprobung des Wassers mit ein. Der Vorgang dauert ca. 6 Wochen. Da diese Arbeiten durch das Stammpersonal der BBB durchgeführt werden, können sie…

  6. MV 6/1196 Nässebedingte Schäden in der Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2011

    Eingereicht von: Prof. Dr. Fritz Tack, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    des Landesamtes für Umwelt, Naturschutz und Geologie (LUNG), der Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt, der Wasser- und Bodenverbände, der unteren Wasserbehörden sowie des Landesbauern- verband statt. Drucksache 6/1196 Landtag…

  7. BE 17/15024 Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie in Berlin

    Eingereicht von: Philipp Magalski, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Charlotten- burg (Spree) und Mühlendamm (Spree) ist mit Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes im Jahre 2010 Aufgabe der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Errichtung von Fischaufstiegsanlagen an den drei Stand- orten soll nach Auskunft…

  8. BW 16/280 Altlastensanierung und Grundwasserschutz im Landkreis Emmendingen

    Eingereicht von: Sabine Wölfle, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 280 2 B e g r ü n d u n g Wasser ist ein hohes Gut. Für ein gut entwickeltes Bundesland wie unseres ist ein Grundwasser mit bester Qualität unabdingbar. Hierfür…

  9. BE 18/14793 Bauliche Zustände bei der Polizei Berlin - Schimmelbelastung und Trinkwassersituation im Einsatztrainingszentrum Schulzendorf

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    letzten Untersuchung der Wasserversorgung wie üblich vor der Probenentnahme die Verbrauchsgeräte für Wasser gespült, um die Entnahme von stehendem Wasser aus den Leitungssystemen zu vermeiden? (Wenn nein, warum nicht?) Zu 8.: Bei der Entnahme einer…

  10. SN 6/14302 Klimawandel und Landwirtschaft

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zwischen Landnutzung, Wasser, Boden, Natur und Klima, um die künftigen Auswirkungen des Klimawandels auf Grundwasserkörper und Oberflächengewässer besser abschätzen und Empfehlungen für eine angepasste Bewirtschaftung in Wasser-, Forst und Landwirtschaft…

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