kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/8490 Compliance und Hinweisgeberschutz bei Toll Collect

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Dr. Manuela Rottmann, Sven-Christian Kindler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    digitale Infrastruktur auf die Schriftliche Frage 86 der Abgeordneten Dr. Manuela Rottmann auf Bundestagsdrucksa- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8490 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode che 19/6828 sieht…

  2. BT 19/11744 Einsätze der Bundeswehrdrohne "Heron 1" in Mali

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Tobias Pflüger, Heike Hänsel, weiter Abgeordneter, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Beschränkung von rund 220 Kilometer um den Ortbereich Gao dadurch „problemlos“ überschritten. Perspekti- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11744 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode visch ist die…

  3. BT 19/9031 Finanzermittlungen bei Neonazis

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Zuständigkeit erstreckte sich dabei ausschließlich auf die Verfolgung der Straftaten nach dem Waffengesetz. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9031 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ermittlungen im…

  4. BT 18/11462 Umsetzung der Empfehlungen des 1. NSU-Untersuchungsausschusses - hier: Eine Verlaufsstatistik zu politisch motivierten Straftaten

    Eingereicht von: Irene Mihalic, Katja Keul, Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    das Thema der politisch motivierten Kriminalität (PMK) in die Arbeit dieses Pilotprojekts mit einzubeziehen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11462 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Gleichwohl…

  5. BT 19/6359 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) (Bundesratsdrucksache 330/18)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Erkenntnisquellen des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6359 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2019 (Haushaltsgesetz…

  6. BT 19/6562 Mögliche russische Einflussnahme auf öffentliche Meinung in Deutschland

    Eingereicht von: Stephan Thomae, Renata Alt, Jens Beeck, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    zitierte Medienberichterstattung hinausgehenden Informationen zu den Medienkanälen Redfish und Maffick vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6562 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Welche Erkenntnisse…

  7. BT 19/1645 Ernster Atomunfall mit Ruthenium-106-Freisetzung vom September 2017

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Lisa Badum, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Aufklärungsarbeit nicht von den für die Atomaufsicht und den Strahlenschutz zuständigen staatlichen Stellen ausgeht. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1645 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Teilt die Bundesregierung…

  8. BT 19/7664 Offene Fragen der Dieselkrise

    Eingereicht von: Ingrid Remmers, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    beginnend im Jahr 2018 für 304 000 Fahrzeuge die Bestimmungen zur auslaufenden Serie in Anspruch genommen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7664 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie viele Fahrzeuge…

  9. BT 19/5428 Brexit-Notfallpläne der deutschen Finanzaufsicht

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Dr. Florian Toncar, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    einen Austritt zum 30. März 2019 ohne ein EU/GBR-Austrittsabkommen) ausreichend vorbereitet sein müssen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5428 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Im Bereich der…

  10. BT 19/9443 Reform des Rechts der Unternehmenssanktionen und internen Untersuchungen

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Dr. Manuela Rottmann, Katja Keul, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    völlig intransparente Vorabstimmungen u. a. mit ausgewählten Unternehmensvertretern konterkariert zu werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9443 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…

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