kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/5624 Beurteilung der Entwicklungspolitik der Volksrepublik China

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ister-m%C3%BCller-die-afrikanerm %C3%BCssen-selber-mehr-leisten/a-45403746, abgerufen am 5. Oktober 2018). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5624 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie definiert…

  2. SN 6/15405 Abschluss Pilotprojekt "Bodycam" der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    hr § 5 3 W af fe ng es et z ( Wa ff G) Un er la ub te s F üh re n Ei nh an dm es se r § 3 7 S tV O V er st oß Li ch tz ei ch en an la ge ge sa mt 1 Polizeidirektion Leipzig AxonBody2 27 § 11 3 S tG B W id er st an…

  3. BT 19/7580 Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild, Teil I (EUZBBG)

    Eingereicht von: Dr. Florian Toncar, Bettina Stark-Watzinger, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild“ auf Bundestagsdrucksache 19/4167 teilte die Bundesregierung u. a. mit: Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7580 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Verständigung…

  4. BT 19/8930 Medienberichte über gefälschte und unrichtige ausländische Ausbildungszeugnisse der im deutschen Pflegewesen beschäftigten Arbeitnehmer aus Bosnien und Herzegowina

    Eingereicht von: Dr. Axel Gehrke, Petr Bystron, Paul Viktor Podolay, Prof. Dr. Axel Gehrke, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bildungswesen der Kultusministerkonferenz. Dennoch vertritt das Auswärtige Amt auch die Bundesländer nach außen. Es Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8930 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode sind nach Ansicht…

  5. BT 19/8852 Vereinbarkeit eines Provisionsdeckel für die Vermittlung von Lebensversicherungen mit dem Grundgesetz und dem europäischen Recht

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    seit Inkrafttreten des Lebensversicherungsreformgesetzes ? Die Fragen 1 bis 3 werden zusammen beantwortet. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8852 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Hinsichtlich der…

  6. BT 19/4667 Integrierter Nationaler Energie- und Klimaplan

    Eingereicht von: Lisa Badum, Ingrid Nestle, Dr. Julia Verlinden, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Klimaplan (hier: NECP) erarbeitet. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Frist eingehalten werden kann. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4667 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Plant die Bundesregierung…

  7. BT 19/7785 Prüfungen von Bildungsanbietern und Bildungsträgern durch die Bundesagentur für Arbeit

    Eingereicht von: Jörg Schneider, Jürgen Pohl, René Springer, Uwe Witt, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Einzelumschulungen – finanziert: Jahr 2015 2016 2017 Januar bis Oktober 2018 Maßnahmen 41.107 43.894 46.259 48.543 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7785 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie viele Bildungsträger…

  8. BT 19/6249 Position der Bundesregierung zur Digitalsteuer

    Eingereicht von: Dr. Florian Toncar, Christian Dürr, Frank Schäffler, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    G20-Ebene eine international abgestimmte Lösung zur Besteuerung sog. digitaler Unternehmen gefunden werden konnte. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6249 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ähnlich wie bei…

  9. BT 19/11503 Chancen der Digitalisierung für die Hebammenversorgung

    Eingereicht von: Katrin Helling-Plahr, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    enthält eine Vielzahl von Regelungen , mit denen die Potenziale, die in der Digitalisierung und innovativen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11503 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Versorgungsstrukturen…

  10. BT 19/11447 Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf kleine und mittlere Unternehmen

    Eingereicht von: Manfred Todtenhausen, Michael Theurer, Reinhard Houben, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    – www.handwerksblatt.de/themenspecials /5005929-dsgvo-entlastung-kleinerer-unternehmen.html). Infolge der Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11447 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode umfassenden EDV-Verarbeitung…

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