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MV 7/1619 Badetote in Mecklenburg-Vorpommern
Der Minister für Inneres und Europa hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 31. Januar 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/1619 7. Wahlperiode 01.02.2018 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten…
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BY 17/18560 Kosten der mittelfränkischen Kommunen für Bestattungen
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl SPD vom 11.08.2017 Kosten der Mittelfränkischen Kommunen für Bestattungen Die Gemeinden haben in Bayern nachrangig nach Art. 14 des Bestattungsgesetzes (BestG) die Bestattung zu besorgen , sofern…
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BT 19/590 Flugausfälle am Flughafen Saarbrücken
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 30. Januar 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag…
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BT 19/575 Deutsch-türkisches Sozialversicherungsabkommen
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 29. Januar 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache…
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TH 6/5251 Bedarfszuweisung für Thüringer Kommunen in 2017 - Teil I
24.01.2018 Drucksache 6/5251Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 5. Februar 2018 Bedarfszuweisung für Thüringer Kommunen in 2017 - Teil I Die Kleine Anfrage 2676 vom 10. November 2017 hat folgenden Wortlaut: Aus den Antworten…
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HH 21/11880 HIV-infizierter Mazedonier vergewaltigt 82-Jährige – Fliegt er jetzt raus?
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/11880 21. Wahlperiode 09.02.18 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dirk Nockemann und Dr. Alexander Wolf (AfD) vom 01.02.18 und Antwort des Senats Betr.: HIV-infizierter Mazedonier…
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HH 21/11878 22-Jähriger begeht Überfälle und belästigt Frau in Marienthal
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/11878 21. Wahlperiode 09.02.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Nockemann (AfD) vom 01.02.18 und Antwort des Senats Betr.: 22-Jähriger begeht Überfälle und belästigt…
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HH 21/11876 Hamburger Wochenmärkte zunehmend durch Regulierungsflut gefährdet
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/11876 21. Wahlperiode 09.02.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Westenberger (CDU) vom 01.02.18 und Antwort des Senats Betr.: Hamburger Wochenmärkte zunehmend durch…
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HH 21/11870 Schulentwicklung in der Region 4 – Aktueller Stand und Perspektive
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/11870 21. Wahlperiode 09.02.18 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus (DIE LINKE) vom 01.02.18 und Antwort des Senats Betr.: Schulentwicklung in der Region 4…
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BY 17/18352 Kommunale Steuersätze in Schwaben, Niederbayern Oberbayern und der Oberpfalz
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl SPD vom 09.08.2017 Kommunale Steuersätze in Schwaben, Niederbayern Oberbayern und der Oberpfalz Ich frage die Staatsregierung; Wie haben sich die kommunalen Steuersätze der Kommunen in den…
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