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HH 21/17975 Erhalten alle Frauen ohne Einschränkungen Schutz in Hamburger Frauenhäusern? (II)
Betr.: Erhalten alle Frauen ohne Einschränkungen Schutz in Hamburger Frauenhäusern ? (II) Aus Drs. 21/17828 ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Das Gesetz zu Übereinkommen des Europarats vom 11. Mai 2011 (Istanbul-…
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HH 21/13180 Polizeiliche Entfernung von Transparenten zum Tod von Oury Jalloh
Verdacht einer Straftat“ und verweist auf einen Tweet vom 23.11.2017. Eine Journalistin twittere wenig später, dass eine Nachfrage bei der Pressestelle der Staatsanwaltschaft ergeben habe, dass die Staatsanwaltschaft nicht involviert gewesen sei. War…
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HH 21/7542 Gemeinsames Arbeitsmarktprogramm 2015 – 2020 der Sozialbehörde, Agentur für Arbeit Hamburg und Jobcenter team.arbeit.hamburg (3) – Werden arbeitsmarktpolitische Mittel wirtschaftlich eingesetzt?
bis 2015? Bitte jährlich jeweils im Verhältnis zu den Schätzwerten und absoluten Zahlen darstellen. 3. Wie hoch waren nach Frage 2. davon die jeweiligen Verwaltungsmittel und Eingliederungsleistungen? Auch hier bitte jährlich im Verhältnis zu den…
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HH 21/11607 Gewalt gegen medizinisches Personal im Dienst
Sicherheitskonzepte zu überprüfen. Das Landeskriminalamt Fachstab Kriminalpolizeiliche Beratungsstelle (LKA FSt 33) steht auf Nachfrage von medizinischen Einrichtungen auch für einzelfallbezogene Beratungen und Vorträge vor Ort zur Verfügung. In diesen Beratungen…
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HH 21/14042 Programme und Fördersummen zum Kampf gegen Rechts-/ Linksextremismus
kommende Schuljahr 2018/2019 angeben (bitte auch Mehrfachdurchführungen angeben). Im Schuljahr 2017/2018 wurden aufgrund der Nachfrage der Lehrkräfte folgende Veranstaltungen durchgeführt: ‐ Erscheinungsformen des Antisemitismus ‐ „Ich trau mich nix zu…
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HH 21/14215 Entwicklung der Schwimmabzeichen des DLRG in Hamburg (II)
Entwicklung der Schwimmabzeichen des DLRG in Hamburg (II) Zur Antwort des Senats in Drs. 21/13965 ergeben sich einige Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1) Haben sich die Anforderungen an das Schwimmabzeichen (zum Beispiel …
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HH 21/15097 Rahmenplanung Steilshoop-Nord (3)
Veräußerung voranzustellende Wettbewerbsverfahren. Konkrete Informationen zum neu vorgesehenen Gesamtverfahren waren trotz Nachfrage bisher nicht zu erhalten. Ich frage daher erneut: 1. Wann ist von welchem Teil der Exekutive der Freien und Hansestadt…
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HH 21/14961 Abweichung vom Kita-Schlüssel (II)
für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde von keinem Kita-Träger um Zustimmung gebeten. 5. Wurden Entgelte von Kitas nach Frage 4. in den Jahren 2015 bis 2018 wegen einer Abweichung vom vereinbarten Betreuungsschlüssel gekürzt? Falls ja, in welchem…
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HH 21/19835 Große Pläne oder „Neues“ im Wettbewerb um die schönste Klimameldung? – Wasserstofftechnologie in der Freien und Hansestadt Hamburg
Wasserstoffstrategie1). Die Wasserstoff-Elektrolyseanlage mit 100 Megawatt Leistung soll sich über die nächsten Jahre nachfrage- und angebotsorientiert im Hafenumfeld einfügen. Zugleich unterstützt sie die Entwicklung einer Wasserstoffwirtschaft, die…
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HH 21/660 Fall von Kindeswohlgefährdung in Hamburg-Mitte (III)
zu der Drs. 21/518 und den Erläuterungen des Senats in der Sitzung des Familienausschusses am 27.05.2015 ergeben sich Nachfragen zum oben genannten Thema. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Inwieweit ist es bei der Polizei üblich,…
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