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BE 17/11762 Barrierefreiheit: Für wen ist die Internetpräsenz des Landes Berlin zugänglich?
gesundheitlicher Beeinträchtigungen und Behinde- rungen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des § 84 9. Sozialgesetzbuch (SGB IX, Schwerbehindertenrecht). Mit den Verwaltungsvorschriften über die gleichberechtigte Teilhabe der behinderten oder von…
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BE 17/14556 Ergebnisse der Berufsbildungsreife 2014 (III) - wie sind die Maßnahmen zur besonderen Förderung von Schülerinnen und Schülern zu bewerten?
3 Zu 6.: Der Kreis der Anspruchsberechtigten auf Leis- tungen der Bildung und Teilhabe ist in den §§ 28,29 SGB II, 34, 34a SGB XII und 6b BKGG gesetzlich festge- schrieben. Eine Steigerung der Inanspruchnahme der Leistungen kann nur durch…
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BE 18/21046 Berlin: Wann kommt das 11. Pflichtschuljahr für Jugendliche ohne Ausbildungsvertrag?
JBA-Beratung ist ein freiwillig nutzbares Angebot, weil insbesondere die Berufsberatung der Bundesagentur für Arbeit nach dem SGB III in der Jugendberufsagentur Funktionen der Weitervermittlung übernimmt. Lediglich für Jugendliche aus Bedarfsgemeinschaften…
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BE 17/18876 Anerkennung ausländischer Abschlüsse: Was geht in Berlin?
finanzielle Unterstützung zu beantragen. Diese finanziellen Leistungen wurden von den Jobcentern oder Arbeitsagenturen gemäß SGB II und III erbracht. Es handelt sich um individuelle Leistungen, die von den Leistungsträgern ausschließlich personengebunden…
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BE 18/17047 Zahlen in Berlin lebender Geflüchteter zum Stand 30. September 2018 (III)
zum 30. September 2018 1.546 unbegleitete ausländische minderjährige und junge volljährige Geflüchtete Leistungen nach dem SGB VIII bezogen. Von den 1.546 Personen in der Zuständigkeit der Berliner Bezirke sind 1.396 männlich und 150 weiblich. Die weiteren…
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BE 17/13549 Wie geht es den vielen Kleinen in der Berliner Wirtschaft?
inhabergeführten Unternehmen aus welchen Branchen und Bezirken beziehen in welcher Höhe ergänzende Leis- tungen nach dem SGB II? Gibt es für die Betreuung dieser Personengruppe durch die Jobcenter speziell geschultes Personal oder spezielle Beratungsange-…
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BE 17/13503 Bedingungen für Menschen mit Behinderungen in den Berliner Bäderbetrieben
Ar- beitslosengeld II (ALG II) bzw. Sozialgeld nach SGB II („Hartz IV“), Empfängerinnen und Empfänger von Sozialhilfe oder Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII, Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen…
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BE 18/17416 Beratung und Betreuung von Müttern und Vätern nach Fehlgeburten und Totgeburten
haben auch bei Totgeburten Anspruch auf Hebammenbetreuung, Rechtsgrundlagen sind §§ 24c ff SGB V (Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt) sowie § 134a SGB V, der die Vergütung von Hebammenleistungen in der GKV für die freiberuflich tätigen Hebammen…
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BE 18/18690 Gemeinsame Krankenhausplanung Berlin/Brandenburg
länderübergreifend die Verzahnung der drei Säulen der Notfallversorgung umgesetzt werden. Das gemeinsame Landesgremium nach § 90a SGB V hat einen Innovationsfondsantrag eingebracht, zur Bestandsaufnahme und Weiterentwicklung der Notfall- und Akutversorgung…
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BE 17/10571 Impfsituation von Kindern aus Roma-Familien in Berlin
besonders wichtige Fragestellungen zusammengetragen und sich dann intensiver mit möglichen Leistungsansprüchen nach SGB V und SGB XII beschäftigt. Bis Ende 2012 sollen Vorschläge erarbeitet werden, die in ein noch zu erstellendes mittelfristiges…
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