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BT 18/7805 Aktionsplan Güterverkehr und Logistik
Informationsaustausch zwischen Endgeräten wie Maschinen, Automaten, Fahrzeugen oder Containern untereinander oder mit einer zentralen Leitstelle ist dabei einer der Trends der „Logistik 4.0“. Die Bundesregierung rechnet mit einer weiter zunehmenden Globalisierung…
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BT 19/4427 Fragen zur in der Presse skandalisierten Entscheidungspraxis der Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in Bremen
Erkenntnisse aus den Vorfällen in Bremen bereits Maßnahmen veranlasst. Zu diesen Maßnahmen gehörten u. a.: Zusätzlich zur zentralen Qualitätssicherung des BAMF und einem Vier-Augen -Prinzip in 100 Prozent der Fälle vor Abgang erfolgt eine Überprüfung der…
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BT 19/8445 Sachstand zu Verdächtigungen gegenüber der ehemaligen Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge
Oberverwaltungsgerichte bestätigt (vgl. Bundestagsdrucksache 19/4427, Antwort zu Frage 21). Es ist auch so, dass die Nürnberger BAMF-Zentrale deutlich mehr so genannte Wiederaufgreifensanträge in solchen Fallkonstellationen positiv entschieden hat als die Bremer…
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BT 18/1631 Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2013
Formate Ausgaben Tag der offenen Tür der Bundesregierung 20 Tag der Deutschen Einheit 92 Informationsbroschüren 114 Zentrale Sicherheitspolitische Seminare 110 Informationsmaterialien 67 Besucherdienst BMVg 36 Auftritte bei Fach- und Verbrauchermessen…
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BT 18/10431 Integration durch Bildung - Stand Herbst 2016
b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Integration hunderttausender Flüchtlinge durch Bildung ist eine zentrale Gemeinschaftsaufgabe, der sich Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft gemeinsam annehmen müssen. Bereits vor Inkrafttreten…
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BT 18/12025 Ausweitung des Betätigungsverbots der Arbeiterpartei Kurdistans PKK auf weitere Organisationssymbole
gegen den Islamischen Staat (IS) unterstützt und andererseits die Fahnen von YPG und YPJ als den nach Ansicht der USA zentralen Verbündeten dieser Allianz auf syrischem Boden nun in Deutschland verbietet (www.bloomberg.com/politics/articles/2017-03-08/us…
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BT 18/8264 Stand der Umsetzung der deutschen Zusagen an die Vereinten Nationen im Rahmen des Peacekeeping Summit im September 2015
insbesondere der Afrikanischen Union. Außerdem trägt die Bundesregierung das Plädoyer mit, den Schutz der Zivilbevölkerung als zentrale Aufgabe des VN-Peacekeeping zu sehen sowie eine Reihe von konkreten Vorschlägen zur Beschleunigung des Missionsaufbaus und…
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BT 19/2546 Sexualisierte Gewalt in der Entwicklungszusammenarbeit, bei humanitären Hilfseinsätzen und anderen internationalen Missionen
Beschäftigten vertreten. Diese Vertrauenspersonen arbeiten eng mit den örtlichen Personalräten zusammen, können sich in der Zentrale des Auswärtigen Amtes bei den zuständigen Arbeitseinheiten und Gremien – gegebenenfalls auch anonym für die betroffene Person…
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BT 19/11318 Studien des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
2014 sowie englische Übersetzung des ersten Monitors : 1. Freiwilliges Engagement in Deutschland. Zusammenfassung zentraler Ergebnisse des Vierten Deutschen Freiwilligensurveys 2. Volunteering in Germany . Key Findings of the Fourth German…
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BT 19/3719 Bundeshaushaltsprogramm Antidiskriminierungsstellen
bestimmte Verwaltungsausgaben für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zentral veranschlagt. […] Unmittelbar beim Bundesministerium ist zudem organisatorisch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes…
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