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SN 6/1294 Demonstrationsgeschehen am 27. März 2015 in Freital
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchweht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
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SN 6/1076 Demonstrationsgeschehen am 23. Februar 2015 in Chemnitz
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
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BB 6/2264 Investitionen unklarer Herkunft in Brandenburg
Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Eine Zugehörigkeit von Beschuldigten zu bestimmten Familienclans wird statistisch nicht erfasst. Frage 1: Hat die Landesregierung Kenntnis von besonders auffälligen Investitionen seit Anfang des Jahres oder…
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SN 6/3900 Festgestellte Vorkommnisse im Jahr 2015 in der Erstaufnahmeeinrichtung: Notunterkunft neue Zelte in Chemnitz, Adalbert-Stifter-Weg 25
Polizeieinsätze aus den o. g. Gründen stattfanden und wie oft fremdenfeindliche Motive angenommen werden müssen, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde die zum größten Teil händische Auswertung der Gesamtbestände der…
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SN 6/4959 Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) in Sachsen I. Quartal 2016
(vgl. SächsVerfGH, Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). Versuch und Vollendung wird im Sinne der Fragestellung statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Fragen müssten insofern mehrere hundert Fälle händisch ausgewertet werden. Der…
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SN 6/5789 Kinderarzt Notdienst
nach Planungsbezirken auf.) Hierzu liegen der Sächsischen Staatsregierung keine Erkenntnisse vor, da die Daten statistisch nicht erfasst werden. ~SACHsEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 IhrZeichen…
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RP 17/1358 Aussagen des Bundesministers des Innern zu medizinischen Abschiebungshindernissen
Abschiebungssachverhalten bestanden, wobei dies nichts über die Motivation aussagt. Die Anzahl dieser Fälle wird statistisch nicht erfasst. Dies wäre auch ausgesprochen schwierig, da sich eine abweichende ärztliche Meinung kaum von den in der Frage gemeinten…
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SN 6/8071 Rückkehr abgeschobener Personen
SächsVerfGH, Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). Die erfragten Angaben werden durch die Landesdirektion Sachsen statistisch nicht erfasst. Zur Beantwortung der Frage durch die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) müssten für den besagten Zeitraum 58.050 Akten…
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HH 21/10701 Unflätige Beschimpfungen der AfD durch Sozialdemokraten
einzelschulischen Selbstverantwortung eigenständig. Die erfragten Daten werden von der zuständigen Behörde daher statistisch nicht erfasst. Es kommt hinzu, dass solche Veranstaltungen regelhaft nicht protokolliert werden. Zu einer Rekonstruktion des…
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SN 6/644 Demonstrationsgeschehen am 22. Dezember 2014 in Dresden
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
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