kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/8036 Zustand der Schleusen, Wehre und Brücken an Bundeswasserstraßen in Westdeutschland

    Eingereicht von: Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 4. April 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…

  2. BT 19/6503 Härtung der Sicherheit von IT-Systemen und -Netzen in Bundeswehrnutzung

    Eingereicht von: Alexander Müller, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zur Risikominimierung nach Maßgabe BSI-Grundschutz dokumentiert und implementiert. Vor Einführung eines Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6503 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode neuen Systems…

  3. BT 19/5537 Legionellen in Papier- und Brauereiwässern

    Eingereicht von: Ralph Lenkert, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen bekannt gemacht, ohne dass die Bundesregierung in Details eingebunden wurde. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5537 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Im Abwasserbereich…

  4. BT 19/7167 Aufwand von Apotheken bei der Prüfung von Cannabisblüten

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Ausgangsstoff oder ein Zwischenprodukt zur Herstellung von Rezeptur- oder Defekturarzneimitteln handelt, ein. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7167 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Prüfpflichten…

  5. BT 19/5870 Nationale Top-Runner Initiative

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Dr. Florian Toncar, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    und den definierten fachlichen Kriterien entsprechenden Produkte aller Hersteller gemäß ihrer Effizienzwerte Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5870 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode gelistet. Ziel…

  6. BT 19/5922 Vollsperrung von ICE-Strecken

    Eingereicht von: Wolfgang Wiehle, Dr. Dirk Spaniel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Die Deutsche Bahn AG (DB AG) teilte mit, dass es möglicherweise vereinzelt zu solchen Fällen kommen könnte. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5922 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wird es Regionalverbindungen…

  7. BT 19/8045 Treffen der Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley mit George Soros

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Teilnehmern ) vollständig zu erfassen oder entsprechende Dokumentationen darüber zu erstellen oder zu pflegen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8045 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Durch wen und…

  8. BT 19/6080 Freigabe der Korrektursignale des Satellitenpositionierungsdienstes der deutschen Landesvermessung (SAPOS) für die Präzisionslandwirtschaft

    Eingereicht von: Dr. Gero Clemens Hocker, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Korrektursignale des Satellitenpositionierungsdienstes der deutschen Landesvermessung (SAPOS) eignen sich dazu. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6080 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Bedeutung…

  9. BT 19/9467 Unklarheiten in der Umsetzung der Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher

    Eingereicht von: Katja Suding, Nicole Bauer, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    einschließlich Telefonate – besteht nicht, und eine solche umfassende Dokumentation wurde auch nicht durchgeführt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9467 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Welche Herausforderungen…

  10. BT 19/9559 EU-Interpol-Kooperationsabkommen wegen Konflikten mit dem Interoperabilitätspaket

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    geändert werden. Ein Mandat für entsprechende Verhandlungen mit Interpol erhielt die Kommission bislang nicht. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9559 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Interpol-Datenbanken…

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