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BT 19/1133 Grenzschutzpolizeien der Bundesländer
Finanzministers hinaus liegen der Bundesregierung keine weiteren Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1133 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Hält die Bundesregierung…
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BT 19/1227 Anerkennungsleistung für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter
Antragsmonat Dezember 2017, was einen noch andauernden erheblichen Aufwand für die Eingangsbearbeitung ausgelöst hat. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1227 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie lange ist…
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BT 18/10574 Medienworkshop des Bundesministerium des Inneren zur medialen Wahrnehmung des Islam
nicht-öffentlichen Workshop-Reihe mit weiteren Teilnehmenden aus Wissenschaft, politischer Bildung und Medien statt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10574 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. In welchem…
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BT 19/337 Negative Äußerungen einer deutschen Diplomatin über Abgeordnete des Deutschen Bundestages
gegenüber Medien des Gastlands findet eine Befassung der Zentrale des Auswärtigen Amts in der Regel nicht statt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/337 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie ist nach…
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BT 19/5393 Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat
Zivilbevölkerung. Insbesondere für Oppositionelle und Regimekritiker beziehungsweise für diejenigen, die das Regime als Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5393 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode solche ansieht…
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BT 19/6505 Aufruf zur Überwachung der Polizeiarbeit durch jedermann
öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Daher gilt es hier, ganz genau hinzusehen und die Hintergründe zu erforschen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6505 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Erkenntnisse…
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BT 19/10549 Ausführungen des Bundesrechnungshofes zu Steuervorteilen für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
Bundesregierung nicht vor. Im Übrigen unterliegen solche Daten dem Steuergeheimnis (§ 30 der Abgabenordnung – AO –). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10549 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Wegen allgemeiner…
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BT 19/10036 Rechtsverständnis der Bundesregierung zum Schwangerschaftsabbruch
BVerfGE 39, 1 (37)) – und Auffassung der Bundesregierung – auch Leben im Sinne von Artikel 2 Absatz 2 GG. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10036 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 4. Muss der …
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BT 19/12501 Kosten und Modalitäten der Konzepterstellung zur Überführung der Stasi-Akten in das Bundesarchiv
Tätigkeitsbericht (vgl. Bundestagsdrucksache 19/8200) ausgeführt, eine Organisationsuntersuchung durchgeführt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12501 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Im Vorfeld hatte…
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BT 19/15903 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Digitalisierung Afrikas im Rahmen der Initiative "Digitales Afrika"
Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, das nicht gehalten wurde ( w w w . sueddeutsche.de/politik/netzpolitik-von-union-und-spd-stunde-der-nerds-1.18 02641). Im Jahr 2014 versprach Bundeskanzlerin…
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