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BT 18/8404 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im März 2016
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 9. Mai 2016 übermittelt . Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…
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BT 18/7833 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im Januar 2016
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 9. März 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…
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BT 18/13473 Manöver und Militärübungen ausländischer Streitkräfte in Deutschland
Deutschland haben und inwieweit diese Manöver mit der NATO-Ost-Politik in Verbindung gebracht werden können . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13473 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Wie viele…
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BT 18/13544 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im Juli 2017
ein Objekt richtet. Antisemitische und fremdenfeindliche Straftaten sind Teilmengen der Hasskriminalität. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13544 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Dem Unterthema…
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HH 21/13463 Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Berg Ende Mai 2018
Kita-Trägern in Kontakt, damit diese zusätzliche Plätze anbieten. Außerdem arbeiten die BASFI/Kita-Trägerberatung und f & w daran, kurzfristig eine temporäre Lösung für eine Kita zu realisieren. 12. Laut Drs. 21/13052 sollen perspektivisch „28 Kinder…
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BT 18/7312 Grenzschutz durch die Bundespolizei an der deutsch-tschechischen Grenze
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 18. Januar 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält…
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HH 21/556 Fahrradhäuschen und Fahrradboxen in Hamburg
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/556 3 Zuschüsse nach Bezirken Jahr M A E N W B H 2011 3.000 € (für 1 Anlage) Keine Rückmeldung 15.000 € (für 5 Anlagen) 0 € 0 € 0 € 0 € 2012 2.623 € (für 1…
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BT 18/8318 Vollsperrung der Bundesautobahn 6 zwischen St. Ingbert und Saarbrücken
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 2. Mai 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…
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BT 19/6050 Globaler Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration
künftig rechtsverbindlich und unabänderlich über die Souveränität des deutschen Staatsvolkes bestimmt werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6050 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wird die Bundesregierung…
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BT 19/6580 Personalbesetzung der Geschäftsstelle des nationalen Begleitgremiums
als eine Einschränkung ihrer unabhängigen Arbeit (Protokoll der 19. Sitzung des NBG, Tagesordnungspunkt 8b). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6580 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Inwiefern musste…
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