kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11825 Beiratsempfehlung - Inklusion an Berliner Schulen (I)

    Eingereicht von: Özcan Mutlu, Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    fünf Jahren für die Umsetzung der Inklu- sion zu investieren? Zu 3.: Es ist die Entscheidung des Haushaltsgesetzge- bers, im Rahmen der Beratung über den Haushalt 2014/2015 und die Finanzplanung für die Folgejahre die Investitionen in die Umsetzung…

  2. BE 17/11604 Neue Chance für den Knaack-Club in Pankow!

    Eingereicht von: Stephan Lenz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Betreiber des Clubs bei der Um- setzung ihrer Pläne unterstützt? Antwort zu 6: Das Bezirksamt Pankow hat die Betrei- ber des alten Knaack-Clubs intensiv bei der Standortsuche für einen neuen Knaack-Club unterstützt. Dabei wurden eine Vielzahl…

  3. BE 17/13849 Wie oft klagten 2013 landeseigene Wohnungsbaugesellschaften gegen ihre Mieter*innen?

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Rückstände aus Betriebskostenabrech- nungen und Regressionsforderungen. Frage 4: Wie hoch waren im Jahr 2013 bei der ber- linovo GmbH die Ausgaben für Gerichts- und ähnliche Kosten? (Bitte aufschlüsseln nach Gesellschaft.) Wie hoch ist der…

  4. BE 17/14324 Schusswaffengebrauch durch Berliner Polizist*innen

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zu halten sind, damit Unbefugten der Zugriff verwehrt wird. b) Die Befugnis gilt für alle Dienstkräfte der Polizei Ber- lin, denen die Dauerwaffenträgereigenschaft übertragen worden ist. 7. Kam es in den Jahren seit 2008 dazu, dass…

  5. BE 17/15611 Der Senat will die Spiele: Wo und wann wirbt er dafür mit Anzeigen?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    finanziert. Für die Schaltung der Charta des Landessportbundes 34.367,00 Euro netto* (private Mittel) in BZ, BILD, Ber- liner Morgenpost, Berliner Zeitung und Berliner Kurier. Für die Anzeigen des Senats 189.513,00 Euro netto* in Tagesspiegel…

  6. BE 17/17499 "Berlin TXL - The Urban Tech Republic" als Leuchtturm der Wasserwirtschaft - Wie viel dezentrales Regenwassermanagement wird es in Tegel geben? (I)

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Flughafen TXL? Antwort zu 1: Nachdem im Herbst 2014 ein neues Terminband zur Eröffnung des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) kommuniziert wurde, werden die Planungen auf einen sichtbaren Baubeginn unmittelbar nach Übernahme des Flughafens TXL im…

  7. BE 17/11121 Ist die Berliner lokale Agenda 21 tot?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ung auf der Basis eines Kernindikatorensatzes aufgebaut worden. In Kooperation mit dem Senat hat das Amt für Statistik Ber- lin-Brandenburg den ersten Datenbericht zu den Kernin- dikatoren zur nachhaltigen Entwicklung Berlins im Sep- tember 2012…

  8. BE 17/13968 Entwicklungen der Liegevermerke im Landeskriminalamt (LKA) im Jahr 2013 (II) - Nachfragen zu Schriftlichen Anfrage 17/13182

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gibt es verschiedene Kategorien von Liegever- merken, wenn ja, welche? Zu 2.: Liegevermerke unterliegen bei der Polizei Ber- lin keiner differenzierten Kategorisierung. 3. Welche Gründe haben nach Ansicht des Senats hauptsächlich dazu geführt…

  9. BE 17/13410 Welche Konsequenzen zieht der Senat aus der desaströsen Vorbereitung der Verwaltungen auf das Supportende von Windows XP?

    Eingereicht von: Thomas Birk, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Senatsverwal- tung für Inneres und Sport in Zusammenarbeit mit mehre- ren Behörden sowie dem IT-Dienstleistungszentrum Ber- lin (ITDZ) und Fraunhofer FOKUS erarbeitet. Berlin, den 02. April 2014 Frank Henkel Senator für Inneres…

  10. BE 17/13280 QuereinsteigerInnen als Heilmittel gegen Lehrermangel?

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vorbereitungsdienst. Näheres dazu ist in der Verordnung über den Vorberei- tungsdienst und die Zweite Staatsprüfung vom 28. Okto- ber 2011 geregelt. Dort ist u. a. - im § 7 - festgelegt, dass die Schulleiterin bzw. der Schulleiter die Auszubildenden berät…

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