kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/1303 Wieso wird die Umsetzung des Reitwegekonzepts in Wandsbek weiterhin blockiert?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wandsbek sind zahlreiche Reitvereine beheimatet . Der Reitsport in Wandsbek erfreut sich großer Beliebtheit und einer hohen Nachfrage. Insbesondere auch Kinder und Jugendliche werden im Rahmen des Reitunterrichts in dem Umgang mit Tieren und der Natur …

  2. HH 21/5988 Verkehrte Welt – Sonderbehandlung für LSBTI-Flüchtlinge (II)

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gegenwärtig Appartements für sie angemietet werden, die sich außerhalb der Erst- und Folgeunterbringungen befinden. Auf Nachfrage hat der Senat erklärt, dass diese Maßnahme auf der Grundlage von Daten zu den Katalogwerten „Hasskriminalität“ und „sexuelle…

  3. HH 21/16844 Verbindliche Voraussetzungen für das Imamat in Hamburger Moscheen – Welche Absprachen hat es im Vorfeld gegeben?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erhalten, ihnen das Angebot und die Möglichkeiten der Teilnahme hinreichend bekannt gemacht werden und bei entsprechender Nachfrage geeignete spezielle Kursformate geschaffen werden sollen. Die zuständige Senatorin hat deshalb bei der 14. Integrationsministerkonferenz…

  4. HH 21/18790 Berichterstattung des Senats an die Bürgerschaft

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    und Antwort des Senats Betr.: Berichterstattung des Senats an die Bürgerschaft In der Drs. 21/18196 hat der Senat die Nachfrage nach einer durch die Hamburgische Bürgerschaft beschlossenen Berichterstattung zu den Modellrechnungen für den Passiv-Aktiv-Transfer…

  5. HH 21/19795 Wo steht das angekündigte Hamburger Baustellenmanagement?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Ewald Aukes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Antworten zur Anfrage und weiteren Entwicklungen wie dem Übergang der Zuständigkeiten der Autobahnen haben sich weitere Nachfragen ergeben. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1) Wer arbeitet an und mit DigITAll? Das Projekt DigITAll wurde…

  6. HH 21/7230 Bürokratiemonster bei der Terminvergabe Jobcenter t.a.h.?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Terminvergabe Jobcenter t.a.h.? Leistungsberechtigte nach dem SGB II, SGB III und SGB XII haben oftmals Fragen oder Nachfragen zu ihrem Leistungsbescheid oder Schreiben der Integrationsfachkraft, wie Vermittlungsvorschläge oder Maßnahmenzuweisungen…

  7. HH 21/9848 HVV-Kundenbefragung zu Auswirkungen der P+R-Gebühren (II) – Warum werden die Fahrgäste nicht ergebnisoffen gefragt, ob die P+R-Gebühren aus ihrer Sicht abgeschafft werden sollten?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    der P+R-Gebühren auf das Nutzungsverhalten der Pkw-Nutzer thematisiert. Diese und weitere Ungereimtheiten erfordern eine Nachfrage. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: In Drs. 21/9745 hat der Senat darauf hingewiesen, dass es sich um Befragungen…

  8. HH 21/12623 Engagement gegen Linksextremismus in der Behörde für Schule und Berufsbildung (Quartalsabfrage 01-2018)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Aktivitäten in diesem Bereich erforderlich ist und wie sich diese verbessern lassen. Dabei gab es seitens der Schulen keine Nachfragen oder Rückmeldungen, die einen über das bestehende Angebot hinausgehenden Bedarf erkennen lassen, und keine Erkenntnisse…

  9. HH 21/6206 Wie entwickeln sich wichtige Leistungsparameter in der Kultur von 2015 bis 2018?

    Eingereicht von: Dietrich Wersich, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    festgelegt. Leider konnten sich bei den Besprechungen einige Kennzahlen im Konsens nicht durchsetzen, sodass hier eine Nachfrage nötig wird. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Zum Haushalt 2017/2018 wurde die Anzahl der Haushaltskennzahlen…

  10. HH 21/1947 Nach welchen Richtlinien wird in Hamburg abgeschoben? (II)

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    wird in Hamburg abgeschoben? (II) Die Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/1804 gibt Anlass zu Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Der Senat sieht davon ab, verschiedene Dienstanweisungen zum Abschiebungsverfahren…

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