kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/10722 Salafistische Moscheen in Hamburg – Wie ist die Lage im September 2017?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Fortbildungs- und Workshopangebot zur Verfügung. Darüber hinaus hat sich die Arbeitsgemeinschaft gemäß § 78 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII in der letzten Sitzung mit dem Thema „Radikalisierung von Jugendlichen“ beschäftigt. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter…

  2. HH 21/3614 Sportförderung von Kindern und Jugendlichen aus sogenannten benachteiligten Familien

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    die für Soziales und Familie zuständige Behörde über den Landesförderplan Familie und Jugend Mittel, da die HSJ gemäß § 75 SGB VIII anerkannter Träger der freien Jugendhilfe ist. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage…

  3. HH 21/11447 Wohnungsbau zur Unterbringung von Ausländern mit Asylhintergrund: Anlage Am Rehagen/Poppenbüttler Weg (Quartalsabfrage 03/2017)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    der Voraussetzungen für die Bescheinigung über eine Wohnberechtigung in Anspruch genommen werden. Zu den Berechtigten zählen SGB-II- Leistungsempfänger, anerkannte Flüchtlinge beziehungsweise Asylberechtigte mit Bleibeperspektive, das heißt mit einem Aufenthaltsstatus…

  4. HH 21/7629 Beachtet Hamburg das Sonderungsverbot nach Artikel 7 IV 3 GG bei Privatschulen?

    Eingereicht von: Gerhard Lein, SPD — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Schülerinnen/Schülern, deren Eltern Transferleistungen nach dem SGB beziehen? Der Anteil der Schülerinnen und Schüler an Schulen in freier Trägerschaft, deren Eltern Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) beziehen, ist der für Bildung zuständigen Behörde…

  5. HH 21/9670 Operationen an Kindern mit Variationen der körperlichen Geschlechtsmerkmale

    Eingereicht von: Deniz Celik, Martin Dolzer, Sabine Boeddinghaus, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    Psychotherapeuten angeboten. VIII) Sicherstellung des Kinderschutzes und Abwendung von Kindeswohlgefährdungen Die §§ 1 und 8a des SGB VIII regeln das Recht von Kindern auf eine Förderung ihrer Entwicklung, auf den Schutz vor Gefahren für ihr Wohl. Die Erziehung…

  6. HH 21/20157 Ein Jahr Resozialisierungsgesetz – Welche Fortschritte wurden tatsächlich erzielt? (III)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    der 26 Plätze erst im Januar 2020 gestartet ist. 5. Wie viele Gefangene erhalten nach Entlassung a. Leistungen nach dem SGB II (ALG II, Hartz IV)? b. Hilfen der Bundesagentur für Arbeit (ALG I)? Diese Daten werden statistisch nicht erfasst. …

  7. HH 21/19792 Kundenreaktions-Management von Jobcenter team.arbeit.hamburg – Kein Anschluss unter dieser Nummer?

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    oder anderer Behörden beschwert sind und in Schwierigkeiten geraten, steht ihnen neben den in der Vorbemerkung genannten SGB II-spezifischen Verfahren auch der Rechtsweg offen. a. Welche Kriterien sind maßgeblich dafür, ob eingehende Beschwerden…

  8. HH 21/10945 Legitimation und Ausgestaltung sonderpädagogischer Förderpläne an staatlichen Schulen in Hamburg

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Die Agentur für Arbeit sichert für Auszubildende mit einer bewilligten Förderung zur beruflichen Erstrehabilitation nach SGB-IX-Unterstützung für das Lernen im betrieblichen Kontext. In Berufsschulen (duale Ausbildung) sowie in vollqualifizierenden…

  9. HH 21/8614 Förderung von Ausbildungsverhältnissen in Teilzeit

    Eingereicht von: Nebahat Güclü, fraktionslos — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    der Fachkräftestrategie unter anderem das Ziel, die Teilzeitausbildung auszubauen. Im Speziellen können ferner Frauen im SGB-II-Bezug (Sozialgesetzbuch) ohne berufsqualifizierenden Abschluss von diesem Angebot profitieren. Häufig scheitert eine erfolgreiche…

  10. HH 21/5126 Monitoring Integration – Wie ist die Situation Ende Juni 2016?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitsmarkt“ die Eckwerte Arbeitsmarkt und Grundsicherung auf Länderebene aus (Für den Rechtskreis SGB III siehe Reiter (T-Arbeitsmarkt) und für den Rechtskreis SGB II siehe Reiter (T-Grundsicherung)): https://statistik.arbeitsagentur.de/Statischer-Content/Statistische-…

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