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BT 19/1060 Ausreise von Kriegsfreiwilligen aus Deutschland (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/335)
die „klassisch“ konspirativ im Untergrund agierende Terrororganisation und stellt damit auf absehbare Zeit weiterhin die zentrale Herausforderung für die europäischen Sicherheitsbehörden dar. 4. In wie vielen Fällen haben nach Kenntnis der Bundesregierung…
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BT 18/11376 Atomvorhaben in Europa
w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11376 – 14 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode ein zentrales Trockenlager für RBMK-Brennelemente im Jahre 2011, eine Pilot- und Demonstrationsanlage für die Wiederaufarbeitung von…
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BT 18/7809 Bio-Legehennenhaltung
2015 und 11. November 2015 geantwortet. Die Korrespondenz in EU-Pilotverfahren erfolgt über eine spezifische Datenbank. Zentrale Stelle hierfür ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. 4. Was wurde darin von der Bundesregierung nach Brüssel…
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BT 18/7136 Künftiges Angebot der Unabhängigen Patientenberatung (UPD) durch die Sanvartis GmbH
sehr unterschiedliche Einzelanbieter der 30 Modellprojekte (u. a. A 9) erprobt. Da diese Einzelprojekte nicht durch eine zentrale Steuerung qualitätsgesichert wurden, sind die Erfahrungen dieser frühen Modellphase nach Vo ra bf as su ng - w…
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BT 19/9751 Forderung des US-Präsidenten nach Übernahme der Finanzierung der US-Truppen durch die Gastnationen - auch in Deutschland
Deutschland sowie die sicherheitspolitische Kooperation Deutschlands mit den USA im bilateralen wie im NATO-Rahmen liegen im zentralen sicherheitspolitischen Interesse Deutschlands und Europas. Die Bundesregierung kommt gemäß ihrer Verpflichtungen nach dem…
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BT 19/6571 Zeitumstellung in der Europäischen Union
der Europäischen Union an? Für die Bundesregierung ist die Vermeidung von Zeitinseln und Friktionen im Binnenmarkt von zentraler Bedeutung. Sie wird daher in enger Abstimmung mit den europäischen Partnern darauf hinwirken, dass eine möglichst einheitliche…
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BT 19/15752 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Einführung eines IT-gestützten ressortübergreifenden Beteiligungs-Monitoring- und Informationssystems
bereits veröffentlicht? Die Fragen 1 und 2 werden zusammen beantwortet. Das Informations Technik Zentrum Bund/ITZBund hat als zentraler IT-Dienstleister des Bundes die Ausschreibung am 31. Mai 2019 veröffentlicht. 3. Wurde der Zuschlag bereits erteilt? Der…
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BT 19/4182 Gesundheitsrisiken durch Fracking in Deutschland
gov/pmc/articles/ PMC1797838/). Eine Studie aus den USA zeigte zudem einen statistischen Zusammenhang zwischen Größen, die zentral vom Abstand zu Fracking-Standorten abhingen, und der Wahrscheinlichkeit von Asthmaanfällen in unterschiedlichem Ausmaß …
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BT 19/3354 Die Umsetzung von Kinderrechten in den geplanten AnkER-Einrichtungen
Kinderrechten in den geplanten AnkER-Einrichtungen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Planung sog. zentraler Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen (im Folgenden: AnkER-Zentren) ist Gegenstand intensiver politischer…
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BT 19/4108 Ausbau der Bundesstraße 96 zwischen Bergen und Ralswiek
d e r F r a g e s t e l l e r Der Ausbau der Bundesstraße 96 auf Rügen zwischen Bergen und Ralswiek ist eines der zentralen Verkehrsprojekte auf Rügen. Begleitet wird der Ausbau von häufigen Staus und Verkehrsproblemen (www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/…
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