kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/614 Waffen- und Sprengstoff-Funde 2014

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    inklusive Materialien, die zur Fertigung von Munition und Sprengstoffen geeignet sind - sichergestellt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommender Ermittlungsverfahren…

  2. SN 6/545 Demonstrationsgeschehen am 15. Dezember 2014 in Dresden

    Eingereicht von: Lutz Richter, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…

  3. SN 6/52 Überstellungshaft im Dublin Verfahren

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und nach dem Zielland der Überstellung.) Die erfragten Sachverhalte zu vereinzelt gestellten Haftanträgen werden statistisch nicht erfasst. Eine detaillierte Auswertung setzt eine Einzelauswertung der Akten voraus, was in der zur Beantwortung der Kleinen…

  4. BE 18/11578 Kreißsäle und Geburtenhilfe: Versorgung verbessern

    Eingereicht von: Dr. Maren Jasper-Winter, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Patientin möglich war? Zu 5.: Kapazitätseinschränkungen von Kreißsälen werden bei der Berliner Feuerwehr statistisch nicht erfasst und ausgewertet. 6. Ist es richtig, dass die jeweiligen Kreißsäle über keinerlei Informationen verfügen, ob…

  5. SN 6/10413 Personengebundener Hinweis "Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber"

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    14-1-97). In wie vielen Fällen die Vergabe des PHW „MITA" durch entsprechende Verurteilungen untermauert wurde, wird statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung dieses Frageteils müssten insofern alle zu „MITA" geführten Ermittlungsverfahren…

  6. SN 6/4119 Festgestellte Vorkommnisse im Jahr 2015 in der Erstaufnahmeeinrichtung: EAE Haus 2, 4 in Chemnitz, Adalbert-Stifter-Weg 25

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Polizeieinsätze aus den o. g. Gründen stattfanden und wie oft fremdenfeindliche Motive angenommen werden müssen, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde die zum größten Teil händische Auswertung der Gesamtbestände der…

  7. BE 17/18078 Organisierte Kriminalität in Berlin - Schutzgelderpressungen

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    keiner verbindlichen Definition unterliegt und die Familienzugehörigkeit von Straftäterinnen und Straftätern statistisch nicht erfasst wird. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 078 2 6. An wen können sich…

  8. BE 17/10842 Abschiebungshaft in Dublin-II Fällen

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    erfragten Zeitraum auch in anderen Bundesländern untergebracht . In wie vielen Fällen und wo dies der Fall war, wird statistisch nicht erfasst. 3. Wie lang waren die einzelnen Inhaftierten im Zeit- raum zwischen dem 1.1.2009 und 31.12.2011 inhaftiert…

  9. BE 17/12805 >>Show me around<< - Gruppenvorführungen vor Botschaftsdelegationen zum Zwecke der Papierbeschaffung und Abschiebung (II)

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gruppenvorführung aufschlüsseln) und wo sind diese Kosten etatisiert? Zu 1. – 5.: Die erbetenen Daten werden statistisch nicht erfasst und können auch nicht mit einem vertretba- ren Aufwand ermittelt werden. Zu 5. wird mitgeteilt, dass die Kosten…

  10. BE 17/14782 Berufsbegleitender Vorbereitungsdienst

    Eingereicht von: Regina Kittler, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    den Vorbereitungsdienst in Teilzeit? (bitte nach Teilzeit- umfang auflisten) Zu 2.: Diese Daten werden statistisch nicht erfasst. 3. An welchen Berliner Schulen gibt es eine Häufung von "Quereinsteiger/innen", etwa in der Differenzierung…

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