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BE 18/10103 Auswirkung der Asylkrise auf den Breitensport
verständigt. Damit werden förderungswürdige Sportorganisationen, die von der Nutzung von Sportstätten zur Unterbringung von Flüchtlingen durch das Land Berlin beeinträchtigt werden, unterstützt. Zielrichtung war dabei die Sicherung des Sportbetriebes der…
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BW 16/1856 Förderung von Führerscheinen für Asylbewerber
Instrumenten und Methoden zu besseren beruflichen und schulischen Aktivierung und Integration von Asyl - bewerbern und Flüchtlingen. Die Ergebnisse sollen nach Projektende in den „normalen“ Verfahrensablauf zur Optimierung der verwaltungstechnischen…
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MV 7/1036 Erstattungen von Kosten der Hilfe zur Erziehung Minderjähriger ohne gewöhnlichen Aufenthalt
verändert (bitte nach Jahren bis heute aufgliedern)? Der Landesregierung sowie dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge liegen keine konkreten Anhaltspunkte für eine valide Berechnung zukünftiger Zahlen für in die Bundesrepublik Deutschland…
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TH 6/5342 Vorfall zwischen deutschen und ausländischen Personen am 31. Dezember 2017 in Arnstadt
Streits, den Ablauf und die Folgen der Tat bekannt? 2. Welche Staatsangehörigkeit besitzen die Täter? Handelt es sich um Flüchtlinge/Asylbewerber? Wenn ja, welchen Aufenthaltsstatus besitzen sie? 3. Welche weiteren bekannten Straftaten wurden durch diese…
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NW 17/3181 Welche Kosten hat der mutmaßliche Leibwächter von Osama bin Laden, Sami A., durch die bisherigen Gerichtsverfahren verursacht?
um die Höhe der Prozesskostenhilfe für die Gerichtsverfahren von Sami A. Leider konnte der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Joachim Stamp, diese Frage nicht im Detail beantworten. Der Minister der Justiz hat die Kleine Anfrage…
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SN 6/5412 Gewalt gegen Christen in Flüchtlingsheimen
30.03.2016, den DWN vom 09.05.2016 und in der Siegener Zeitung vom 25.05.2016 wird von Gewalt gegen Christen unter den Flüchtlingen in Heimen verwiesen. Es sind gerade diese Menschen, die vor Verfolgung aufgrund ihrer Religion nach Deutschland flüchten…
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SN 6/4789 Straftaten zwischen dem 05.02. und 07.02.2016
Möglichkeit, im Katalogfeld "Opferspezifik" den Wert "Asylbewerber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei 26 Personen der Katalogwert "Asylbewerber /Flüchtling" erfasst. Frage 3: In welchen Fällen wurden unbekannte Tatverdächtige…
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BE 18/11526 Irregulär eingereiste Drittstaatsangehörige
dem auf die erste Vorsprache folgenden Tag registriert werden und die Antragstellung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ebenfalls umgehend erfolgt. 4. Wie viele seit 2014 irregulär Eingereiste hielten sich zum Stichtag 31.12.2016 in Berlin…
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SN 6/10543 Straftaten zwischen dem 04. und 06. August 2017
Möglichkeit, im Katalogfeld „Opferspezifik" den Wert „Asyl ewe er/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei 1 Personen der Katalogwert „Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. Mit freundlichen Grüßen Markus Ulbig AnlageAnlage…
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SN 6/13875 Straftaten zwischen dem 04. und 06. Mai 2018
Möglichkeit, im Katalogfeld "Opferspezifik" den Wert "Asylbewerber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei 14 Personen der Katalogwert "Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. Mit freundlichen Grüßen in Vertf,efung Dr. Eva -Maria…
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