kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/1109 Strafrechtliche Verfolgung illegaler Einreisen nach Deutschland

    Eingereicht von: René Springer, Dr. Gottfried Curio, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    de/jportal/portal/t/7qe/page/bsrlpprod. psml?pid=Dokumentenanzeige&showdoccase=1&doc.id=KORE242742017& doc.part=L). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1109 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Teilt die Bundesregierung…

  2. BT 19/1636 Leistungen an Hinterbliebene von Bundeswehrsoldaten

    Eingereicht von: René Springer, Jens Kestner, Gerold Otten, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Hinterbliebene von Soldaten der Bundeswehr erbracht, die während eines Auslandseinsatzes ums Leben gekommen sind. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1636 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Diese schlüsseln…

  3. RP 16/2228 Live-Übertragungen der Kreistagssitzungen im Internet

    Eingereicht von: Josef Dötsch, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    16/2228 17. 04. 2013 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. Mai 2013 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Josef Dötsch (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur…

  4. BT 19/1759 Enteignung und Verfolgung der Buren in Südafrika

    Eingereicht von: Martin Hebner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Menschenrechte und einer möglichen Landreform sind zuletzt im Rahmen des Menschenrechtsdialogs zwischen der Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1759 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Europäischen Union…

  5. BT 19/2915 Digitales Testfeld Hafen Hamburg

    Eingereicht von: Hagen Reinhold, Torsten Herbst, Dr. Christian Jung, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Testfeld Hafen soll digitale Forschungs- und Entwicklungsprojekte der Hafen- und Logistikwirtschaft ermöglichen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2915 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Welche Häfen…

  6. BT 19/15892 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Digitalisierung in der Finanzverwaltung

    Eingereicht von: Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, Uwe Schulz, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, das nicht gehalten wurde ( w w w . sueddeutsche.de/politik/netzpolitik-von-union-und-spd-stunde-der-nerds-1.18 02641). Im Jahr 2014 versprach Bundeskanzlerin…

  7. BT 19/2484 Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 1)

    Eingereicht von: Christoph Meyer, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung sind im Rat der Agora Energiewende vertreten (www.agora-energiewende.de/de/ueber-uns/ratder -agora/). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2484 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die „Agora Verkehrswende“…

  8. BT 19/1872 Polens Einstieg in die Atomkraft

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Annalena Baerbock, Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    nationalen Energiemix. Das im Jahr 2014 vom polnischen Ministerrat angenommene nationale Kernenergieprogramm sieht Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1872 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode die Errichtung…

  9. BT 19/348 Finanzierung des UNHCR und Flüchtlingssituation in Kenia

    Eingereicht von: Ulrich Lechte, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Flüchtlinge aus den umliegenden Ländern, insbesondere aus der Demokratischen Republik Kongo, Äthiopien, Burundi, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/348 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Somalia, dem…

  10. SN 6/10341 Auftritt eines Strafgefangenen beim Splash!-Festival

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Körperverletzung Einstellung gemäß $ 170 Abs. 2 StPO Bandenmäßiges Handeltreiben Anklage Seite 3 von 9 srAArsMr*rsrËRru.rú I w Frrista¿t SACHSEN mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge, Vergewaltiu 2. Räuberische Erpressung Einstellung gemäß S…

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