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HH 21/2022 Busbeschleunigung (72)
weniger benötigt? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/2022 3 Die aktuelle Nachfrage auf der Linie M5 ermöglicht gegenüber der Situation vor Beginn der Maßnahmen der Busoptimierung, das gleiche Platzangebot…
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HH 21/3662 Aus für Stuttgarter Weindorf? Senat muss sich für Fortbestand des Stuttgarter Weindorfes einsetzen (II)
Stuttgarter Weindorfes einsetzen (II) Die Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/3460 macht weitere Nachfragen erforderlich. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Das Bezirksamt Hamburg-Mitte hat ein Interesse an dem jährlich…
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HH 21/5286 Die Datei „AURELIA“ des LKA 7 der Polizei Hamburg
drei, • Gefährdete Personen: fünf, • Potenzielle Täter: 503, • Gefährder: null, • Geschädigte: eine. 3. Auf meine Nachfrage ist der Senat nicht bereit, die Errichtungsanordnung der Datei AURELIA als Anlage an eine Schriftliche Kleine Anfrage …
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HH 21/8990 Kontrollen von Wach - und Sicherheitsdienstleistern in Erstaufnahmen
bekannt wurden, welche Konsequenzen waren die Folge? b. Wenn nein, warum nicht? Die zuständige Bundesbehörde hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung (FKS) grundsätzlich in allen Branchen Prüfungen nach…
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HH 21/19048 Falschaussagen in der „Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 20. Dezember 2017„Maßnahmen zur Verbesserung der Inklusion an Hamburgs Schulen –Konsens mit den Initiatoren der Volksinitiative „Gute Inklusion““ (Drucksache 21/11428)“?
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Die eklatanten Diskrepanzen erfordern dringende Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die vorangestellten Darstellungen sind falsch. Die in Drs.21/18872 genannten…
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HH 21/3690 Fahrradhäuschen in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) (II)
(II) Der Senat hatte mit Drs. 21/3543 erste Fragen zum oben genannten Thema beantwortet. Darauf aufbauend ergeben sich Nachfragen insbesondere mit Blick auf die erteilten Sondernutzungsgenehmigungen. Ferner ist erfreulicherweise unmittelbar nach…
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HH 21/6182 Die Bots kommen – Ist der Senat gerüstet?
und faires Verhalten im Internet und in sozialen Netzwerken (wie zum Beispiel WhatsApp oder Facebook) trainiert. Auf Nachfrage von Schulen bietet das Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) zudem sein Fortbildungsmodul „Informationskompetenz…
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HH 21/15128 Vollsperrung der Verbindungsbahn und der Strecke nach Pinneberg über die Weihnachtsfeiertage
Vollsperrung der Verbindungsbahn zur Folge haben, werden unter Berücksichtigung der an den Weihnachtsfeiertagen veränderte Nachfrage in enger Abstimmung zwischen HVV, DB Regio erarbeitet und mit der zuständigen Behörde sowie dem Land Schleswig-Holstein…
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HH 21/17637 Was ist bei der HADAG los?
Linien eingesetzt, um die Schiffe möglichst kosteneffizient zu betreiben. Insbesondere auf der Linie 62 werden bei starker Nachfrage alle vorhandenen Schiffskapazitäten als sogenannte Verstärkerschiffe eingesetzt, also auch kleinere als die üblicherweise…
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HH 21/16334 Ambulante Sozialpsychiatrie – Stand der (niedrigschwelligen) Angebote und Nutzung für Menschen mit psychischen Behinderungen (2)
psychischen Behinderungen (2) Aus der Antwort auf unsere Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/15730 vom 19.01.2019 ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Die Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Hamburg e.V., der…
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