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HH 21/13120 Sicherstellung der qualifizierten Rheumaversorgung in Hamburg
ärztlich verordnete Maßnahmen nach der Heilmittel-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses nach § 92 Absatz 1 Nummer 6 SGB V. Saunagänge und Ähnliches gelten danach als nicht verordnungsfähig. Die Finanzierung von Funktionstrainings bei rheumatischen…
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HH 21/8364 Abstimmung Hamburgs in der 954. Sitzung des Bundesrates
Abgeltungsteuer 21. Entschließung des Bundesrates zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch -Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) 22. Entschließung des Bundesrates für ein Einwanderungsgesetz: Einwanderung offensiv gestalten und effektiv regeln 23…
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HH 21/10815 Stellungnahmefristen zu Senatsdrucksachen – Ignoriert der Senat die Mitwirkung der Bezirke?
09.06.2016 Alle Verordnung zur Einrichtung BID Passagenviertel II Fr., 17.06.2016 Fr., 17.06.2016 Fr., 24.06.2016 M ZustAO SGB XII für Projekt Abrechnungsprüfdienst PAPST Mo., 20.06.2016 Mo., 20.06.2016 Mo., 27.06.2016 E 2. Abstimmung, Neufassung der…
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HH 21/3204 Sexuelle Übergriffe in Flüchtlingsunterkünften (II)
handelt es sich nicht um Flüchtlingsunterkünfte, sondern um Einrichtungen der Jugendhilfe, die eine Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII besitzen und den Regelungen der Heimaufsicht unterliegen. 2. In welchen Flüchtlingsunterkünften (Erstaufnahmen und …
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HH 21/12432 Islamische Kindertagestätten in Hamburg
diesem Hintergrund frage ich den Senat: In Hamburg kann jede (juristische) Person, welche die gesetzlichen Vorgaben des SGB VIII und des Hamburger Kinderbetreuungsgesetztes (KibeG) erfüllt, Träger einer Kita werden. Den Trägern wird dabei nicht vorgeschrieben…
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HH 21/12634 Unterbringung von Ausländern mit Asylhintergrund in den Neubauprojekten „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ (UPW)
privatrechtlichen Mietverhältnissen auch – Bestandteil der Miete. Die Mietkosten werden – wie bei allen Empfängern von Leistungen von SGB II/XII – als Kosten der Unterkunft von der Freien und Hansestadt Hamburg übernommen . Die Bewohnerinnen und Bewohner tragen…
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HH 21/11112 Entwicklung, Verteilung und Inanspruchnahme der ambulanten ärztlichen Versorgung und der vertragsärztlichen Bedarfsplanung in Hamburg
Selbstverwaltung (§ 75 SGB V). - Die regionalen Bedarfspläne werden von den KVen im Einvernehmen mit den Landesverbänden der Krankenkassen nach Maßgabe der vom Gemeinsamen Bundesausschuss erlassenen Richtlinien aufgestellt und angepasst (§ 99 SGB V). - Die…
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HH 21/17116 Justizvollzug – Wie ist die Gesamtsituation in Hamburg?
Wohnprojekt Trotzdem ) zur Verfügung. Gegebenenfalls kommen für die Zielgruppe auch Hilfen für junge Volljährige nach § 41 SGB VIII in Betracht. Anschlussmaßnahmen/ Schule/ Ausbildung: Junge Menschen, die in Haft waren, bedürfen einer engmaschigen…
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HH 21/17544 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ Mai 2019
minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und UMA als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII gab es mit Stand Ende Mai 2019 in Hamburg? Am Stichtag 31. Mai 2019 lebten 232 unbegleitete minderjährige Ausländer in…
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HH 21/2804 Hat Rot-Grün Koalitionsversprechen im Bereich Arbeit und Ausbildung bisher eingehalten?
Eine Auswertung der Zahl der Eltern, die in Beschäftigungsverhältnisse nach § 16 e des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) eingetreten sind, erfolgt durch den Statistikservice der Bundesagentur für Arbeit nicht, eine händische Auswertung ist…
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