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BT 19/9728 Wirkstoffe in der Arzneimitteltherapie
_on_applications/GUI-032-04_Link_to_ National_Databases_of_Authorised_Products.pdf. Öffentliche Bewertungsberichte für zentral zugelassene Arzneimittel sind auf der Seite der EMA (European Medicines Agency) zu finden www.ema.europa.eu/ en/medicines…
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BT 19/12554 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: zweites Quartal 2019)
und Visumberatern im Rahmen von Frontex. b) als Mitarbeiter in der Warschauer Zentrale (bitte mit der jeweiligen Funktion auflisten), Die Zahl der in der Zentrale von Frontex eingesetzten Polizeivollzugsbeamten aus Deutschland sowie deren Funktionen…
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BT 19/16671 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: 3. Quartal 2019)
Einsätze von DVB im Rahmen von Frontex-Operationen. b) als Mitarbeiter in der Warschauer Zentrale (bitte mit der jeweiligen Funktion auflisten), Die Zahl der in der Zentrale von Frontex eingesetzten Polizeivollzugsbeamten aus Deutschland sowie deren Funktionen…
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BT 19/13451 Sachstand bei der Einführung der Pkw-Maut, Ausweitung der Lkw-Maut und Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft
ersetzt. Artikel 3 Änderung anderer Rechtsvorschriften (1) In § 6 Absatz 1 Nummer 6 der Verordnung über den Betrieb des Zentralen Staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregisters vom 23. September 2005 (BGBl. I S. 2885), die zuletzt durch Artikel 2 Absatz…
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BT 19/6030 Zum Einsatz der Bundesregierung zugunsten von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern
Berichte sind wertvolle Quellen, um das Ausmaß der Bedrohung von MRV weltweit zu erfassen. Der Schutz von MRV ist auch ein zentraler Bestandteil der Menschenrechtspolitik der Bundesregierung und war eine der Prioritäten der letzten Aktionspläne Menschenrechte…
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BT 19/11385 Elektronisches Wertpapier
Register, einschließlich der Frage der aufsichtführenden Stelle, sind davon abhängig, ob es sich um ein dezentrales oder zentrales Register handelt und ob eine staatliche oder eine unter staatlicher Aufsicht stehende Stelle es führt bzw. betreibt. Die…
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BT 18/11953 Maritime Zusammenarbeit mit Polizei, Gendarmerie und Militär in Libyen
Dimension der EU-Migrationspolitik verabschiedet. Diese beschreibt die gemeinsamen Ziele im weiteren Vorgehen in Bezug auf die zentrale Mittelmeerroute und mit Libyen. Die Erklärung und die darin geäußerten Ziele werden von der Bundesregierung unterstützt…
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BT 18/5765 Tornado-Abstürze am Atomwaffenstandort Büchel
ausschließlich militärische Luftfahrzeuge beteiligt sind. Im Zuge der Umsetzung des FlUUG in der Bundeswehr sind in der Zentralen Dienstvorschrift A-273/2 „Die Behandlung von Unfällen und Zwischenfällen mit militärischen Luftfahrzeugen“ sowohl die Wahrung…
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BT 18/1267 Zukunft der Urananreicherungsanlage Gronau und der Urananreicherungsfirma URENCO
Brennelementefertigung angereichert. Auf dem Weltmarkt für Urananreicherung spielt die Urananreicherungsanlage Gronau damit eine zentrale Rolle. Dennoch hat die alte Bundesregierung die Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau im Rahmen des im Jahr 2011…
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BT 18/12229 Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung - Kosten, Fristen, rechtliche Grundlage
Telefon- und Internetzugangsdienste für Endnutzer verpflichtet, nach den §§ 113a, 113b des Telekommunikationsgesetzes (TKG) zentrale Verkehrsdaten für zehn bzw. vier Wochen zu speichern und entsprechend dem Auskunftsverlangen der Behörden an diese zu übermitteln…
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