kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4275 Regelung der Unterrichts- und Pausenzeiten für IV-, Basis- und ZEA-Klassen?

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    entsprechend in die Tabelle zu 9. integrieren.) b. An wie vielen Schultagen pro Woche ist diese Teilnahme am Ganztag gewährleistet? (Bitte den vorgegebenen Parametern entsprechend in die Tabelle zu 9. integrieren.) c. An welchen Standorten findet…

  2. HH 21/20108 Verbesserung des Wahlsystems

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 29 Seiten, enthält Tabelle

    abgedruckt (§ 27 Absatz 4 BüWG). Damit wird eine sachgerechte und dem Gleichheitsgrundsatz entsprechende Information gewährleistet. 3) Welche Analysen werden nach der Wahl im Hinblick auf die Ursachen der Ungültigkeit von Stimmen vorgenommen? …

  3. HH 21/18377 Verfassungsfeindliche linksextremistische Aktivitäten an der Max-Brauer-Schule

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 33 Seiten, enthält Tabelle

    könne. Das Vertrauen in die politische Neutralität der Schule und eine klare Abgrenzung vom Linksextremismus seien nicht gewährleistet. Von der Schulleitung und der Schulbehörde erwarte man, endlich die rechtlichen Vorgaben einzuhalten und konsequent durchzusetzen…

  4. HH 21/8090 Hamburg schneidet im Bildungsvergleich schlecht ab

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Geplante Fertigstellung: Voraussichtlich im 3. Quartal 2018. Die Mittagessenversorgung mit einem warmen Essen wird damit gewährleistet. Staatliche Fachschule für Sozialpädagogik (FSP I), Wagnerstraße: Die Staatliche Fachschule für Sozialpädagogik (FSP…

  5. HH 21/12245 Equal Pay Day (III) – Welche Fortschritte verzeichnet die Gleichstellung im öffentlichen Dienst?

    Eingereicht von: Mareike Engels, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    allen Behörden und Ämtern wird abhängig von der konkreten Situation diese Entlastung in unterschiedlicher Art und Weise gewährleistet. Freistellungen, wie sie das Personalvertretungsrecht und das Schwerbehindertenrecht kennt, sind im HmbGleiG nicht vorgesehen…

  6. HH 21/10363 Überlastung der Justiz: Immer mehr Gefangene in Hamburg und zu wenig Personal – Aktuelle Situation in Hamburgs Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, Joachim Lenders, Wolfhard Ploog, Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    Ersatzfreiheitsstrafe in der JVA Fuhlsbüttel sowie in der Sozialtherapeutischen Anstalt ist die Sicherheit und Ordnung der Anstalten gewährleistet. In der Sozialtherapeutischen Anstalt erfolgt eine getrennte Unterbringung dieser Gefangenen, sodass zudem das therapeutische…

  7. HH 21/16101 f & w fördern und wohnen AöR 2018 – Überfordert der Senat das städtisches Unternehmen?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    zur Unterstützung von Wohnungslosen bei der Integration in Mietwohnraum eingerichtet. Angesichts dieser Maßnahmen ist gewährleistet, dass ausreichend Plätze für Wohnungslose in der örU zur Verfügung stehen. 5. f & w verfügt auch über reguläre Mietwohnungen…

  8. HH 21/15798 Fünf vor zwölf? Keine Zeit für Bildung mit dem Lehrer-/-innen-Arbeitszeitmodell

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    haben Quelle: Daten der für Bildung zuständigen Behörde 43. Wie wird das Recht auf Erholungsurlaub bei Lehrkräften gewährleistet, besonders, wenn sie in der unterrichtsfreien Zeit erkranken? Verbeamtete Lehrkräfte erhalten – wie alle anderen Beamten…

  9. HH 21/1928 Flächenmanagement im Spannungsfeld zwischen Wohnungsbau, Flüchtlingsunterbringung und Arbeitsplätzen

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, David Erkalp, Ralf Niedmers, Carsten Ovens, Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 29 Seiten

    gestellt werden können . Sollte die zunehmende Flächenkonkurrenz jedoch dazu führen, dass dies nicht mehr in allen Fällen gewährleistet werden kann, droht Abwanderung , was wiederum mit dem Verlust an Wertschöpfung und Arbeitsplätzen verbunden ist. Lediglich…

  10. HH 21/763 Unfallgeschehen seit der Einrichtung des Lkw-Überholexperiments auf der A 7

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    nicht festgelegt. Alle am Bauprojekt und am Modellversuch Beteiligten stehen in ständigem Kontakt zueinander . Somit ist gewährleistet, dass jederzeit ausschließlich auf den Modellversuch zurückzuführende Veränderungen der Verkehrssicherheitslage auffallen…

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