kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/6207 Vollzug der Dublin III Verordnung

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    ausländischen Minderjährigen Asylbewerber sind, das h^ißt l^im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Antrag auf Anerken ^iun^ als Asylberechtigter oder Flüchtling gestellt haben, liegen keine Angaben vor. li^so^/eit wird auf die Zuständigkeit des…

  2. BE 18/11961 Sea Watch e.V.

    Eingereicht von: Christian Buchholz, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    vor der libyschen Küste kreuzt um Flüchtlinge und Migranten aufzunehmen, die von Schleppern in Schlauchboote gesetzt wurden, um diese nach Italien zu verbringen. Die Europäische Union will den Transport der Flüchtlinge und Migranten über das Mittelmeer…

  3. HH 21/14082 Abfrage von Informationen zum Sicherheitspersonal in Hamburger Flüchtlingsheimen – August 2018

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gegebene Studie zu religiös motivierter Gewalt in deutschen Flüchtlingsunterkünften konnte zeigen , dass christliche Flüchtlinge in 49 Prozent der fixierten Fälle zusätzlich 1 Hierzu siehe: Gewalt…

  4. BT 19/3964 Irak und Personensuchdienst

    Eingereicht von: Ulrich Oehme, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    immer noch als Sklaven gehalten. Kinder wurden ihren Eltern entrissen um diese als Kindersoldaten auszubilden. Viele Flüchtlinge sind Analphabeten und daher auf Informationen durch Funk und Fernsehen angewiesen. Erschwerend kommt hinzu, dass die durch…

  5. BT 19/6974 Sekundärmigration nach Deutschland - Schengenvisum - Ausländische Verpflichtungserklärung

    Eingereicht von: René Springer, Ulrike Schielke-Ziesing, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    vielen der in der Vorbemerkung der Fragesteller erwähnten 25 723 Fällen wurde seitens des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) über die deutsche Auslandsvertretung Kontakt mit der für die Visaerteilung zuständigen Vertretung des Mitgliedstaats…

  6. HH 21/2325 Abgeordnete und Jugendverbände senatstragender Parteien blockieren gemeinsam mit Linksextremisten die Durchführung der ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration der Partei Alternative für Deutschland (AfD)!

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    immer wieder betont, die Veranstaltung richte sich einzig und allein gegen das Versagen der Politik – und nicht gegen die Flüchtlinge. Auf dem Vorplatz des Museums für Kunst und Gewerbe sollte der Zug sich sammeln. Linksextremisten, aber auch Hamburger…

  7. HH 21/3093 Männerüberschuss unter Asylzuwanderern: Ursache für Gewalt gegen Frauen und politische Radikalisierung?

    Eingereicht von: Andrea Oelschlaeger, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    20/7126) und „Inklusion“ (siehe Drs. 20/6337). 6. Wird im Senat darüber diskutiert, sich dafür einzusetzen, die Hilfe für Flüchtlinge vorzugsweise auf die Aufnahme von Familien, Frauen sowie älteren und kranken Menschen zu konzentrieren? a) Wenn ja, warum…

  8. SN 6/11539 Straftaten zwischen dem 03. und 05. November 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Möglichkeit, im Katalogfeld "Opferspezifik" den Wert "Asylbewerber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei elf Personen der Katalogwert "Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. Mit fredndlichen,Grüßen 7 Prbf.‘Dr. Roland VVöller…

  9. SN 6/11892 Straftaten zwischen dem 01. und 03. Dezember 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Möglichkeit, im Katalogfeld „Opferspezifik" den Wert „Asylbewerber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei sechs Personen der Katalogwert „Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. '7 eundlichey Grüßen q (.. rof. Dr. oland Wöllerrof…

  10. HH 21/16150 Abfrage von Informationen zum Sicherheitspersonal in Hamburger Flüchtlingsunterkünften – Februar 2019

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gegebene Studie zu religiös motivierter Gewalt in deutschen Flüchtlingsunterkünften konnte zeigen , dass christliche Flüchtlinge in 49 Prozent der fixierten Fälle zusätzlich auch von Mitarbeitern diskriminiert oder verfolgt wurden; in Berlin belief…

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