kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BB 6/724 Kostenerstattung für die Sanierung verrohrter Teilabschnitte von Gewässern II. Ordnung

    Eingereicht von: Dieter Dombrowski, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2015 : Das Verwaltungsgericht Potsdam hat in seinem Urteil vom 13.11.2014 (AZ: VG 1 K 3926/13) festgestellt, dass der Wasser- und Bodenverband „Untere Havel - Brandenburger Havel“ den völlig maroden, verrohrten Teil des Körgrabens unterhalten und…

  2. BB 6/9092 Nachfrage zur KA 3102: Baustoffverwertung am Standort Fürstenberg (Eisenhüttenstadt)

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    einschlägigen Schutzgüter (Boden , Wasser etc.) für die erweiterte Fläche angeordnet? Falls ja, welche, falls nein, warum nicht? zu Frage 4: Zuständig hierfür ist das Umweltamt des Landkreises Oder-Spree (untere Wasser- und Bodenschutz-behörde). Die…

  3. SN 6/10600 Hochwasserschutz - baulicher Zustand der Mulde-Eisenbahnbrücke bei Wurzen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Eisenbahnbrücke bei Wurzen staut die heranrauschende Flut, die schmalen Durchlässe des Viadukts beschleunigen das schon tobende Wasser. Menschen retten sich über Dächer in Boote, werden mit Hubschraubern in eine Macherner Turnhalle gebracht. In Bennewitz…

  4. HH 21/17590 Doppelknoten Neuer Jungfernstieg und Esplanade/Alsterglacis: Was kommt für den Radverkehr?

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    die Bezirksämter Hamburg-Mitte und Eimsbüttel, der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG), HAMBURG WASSER, HAMBURG ENERGIE GmbH, die Stadtreinigung Hamburg GmbH, die Hamburg Verkehrsanlagen GmbH (HHVA), die Handelskammer und Handwerkskammer…

  5. RP 16/1980 Uran aus Phosphatdünger in Grund-, Trink- und Oberflächenwasser

    Eingereicht von: Andreas Hartenfels, Dietmar Johnen, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    anderen Schwermetallen? 4. Wie wurden die Probleme aus Frage 2 und 3 gelöst (durch Filter, durch Mischen mit weniger belastetem Wasser, Information der Bevölkerung, Stilllegung einzelner Brunnen)? 5. Gibt es eine Strategie der Landesregierung, um zukünftige…

  6. BB 6/5958 Nutzung von Tagebaurestseen für den Hochwasserschutz

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bundes gemeldet. Das Vorhaben ist als prioritäre Maßnahme mit einer überregionalen Bedeutung von der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser und der UMK bestätigt worden. Im Rahmen dieses Projekts werden derzeit in drei vertiefenden Untersuchungen die Auswirkungen…

  7. BY 17/11750 Illegale Abfallbeseitigung im Landkreis Würzburg: Hintergründe und Vorgehen der verantwortlichen Behörden

    Eingereicht von: Volkmar Halbleib, Florian von Brunn, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    worden sein. Dabei sind mutmaßlich auch gesundheitsschädliche und wassergefährdende Schadstoffe in die Umwelt , in Boden und Wasser, gelangt. Angesichts der Tatsache, dass derartiges kriminelles Vorgehen möglicherweise schon seit 1999 so praktiziert wurde…

  8. BT 19/10484 Entwicklungspolitische Förderung der Landwirtschaft in Afrika - Ursachen der anhaltenden Dysfunktionalität des afrikanischen Agrarsektors

    Eingereicht von: Dietmar Friedhoff, Ulrich Oehme, Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 64 Seiten, enthält Tabelle

    afrikanische Bauern Zugang zu modernem Saatgut, mechanisierte Anbausysteme, die nötige Ausbildung, Bewässerungssysteme, Wasser- und Stromversorgung im ländlichen Raum, Straßen und die dazugehörige Infrastruktur sowie Transportmittel . Ein anderer…

  9. BW 15/6200 Energiegewinnung mit Flussturbinen

    Eingereicht von: Andreas Glück, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Wasserkraftanlagen, die in den Fließgewässerquerschnitt eingebracht werden und aus dem durch den Anlagenquerschnitt strömenden Wasser Energie entnehmen. Im Vergleich mit einer konventionellen Wasserkraftanlage kann mit einer Flussturbine nur ein sehr kleiner…

  10. NI 17/5697 Unterstützt die Landesregierung den Neuhauser Deich- und Unterhaltungsverband bei der Ermittlung der Datengrundlagen für die Beitragserhebung?

    Eingereicht von: Karin Bertholdes-Sandrock, Martin Bäumer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Deicherhaltung betrauten Hochwasserdeichverband nach § 7 Abs. 3 des Niedersächsischen Deichgesetzes. Der Verband hat als Wasser- und Bodenverband hoheitliche Befugnisse gegenüber seinen Mitgliedern, darunter das Recht und die Pflicht, Beiträge für die…

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