kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/6938 Programm "Beschäftigungsoffensive Nahost: Cash for Work"

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    derzeit durch das unabhängige Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) evaluiert. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6938 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie genau gelangt…

  2. BT 19/3193 Errichtung eines zentralen Implantateregisters

    Eingereicht von: Katrin Helling-Plahr, Michael Theurer, Christine Aschenberg-Dugnus, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    diskutierte. Schließlich wurden Gespräche mit Fachvertretern u. a. von Deutscher Krankenhausgesellschaft e. V., Bun- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3193 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode desärztekammer…

  3. BT 19/9441 Musikveranstaltungen der extremen Linken im Jahr 2018

    Eingereicht von: Dr. Götz Frömming, Dr. Marc Jongen, Martin Erwin Renner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    seinem Lied „Ulrike“ Meinhof, vgl. hierzu: www.hss.de/download/publications/AMZ_95_Linksextremismus_05.pdf). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9441 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Im Blick auf die…

  4. BT 19/9465 Informelles Treffen des Bundesfinanzministeriums zur Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank in London

    Eingereicht von: Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, Frank Schäffler, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vorbereitung durch das BMF? i) Wenn ja, gab es zu den einzelnen Treffen jeweils eine gesonderte Vorbereitung ? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9465 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode j) Wenn ja, ist…

  5. BT 19/11073 Einführung einheitlicher Schleusenstandards und Folgen für den Ausbau der Moselschleusen

    Eingereicht von: Oliver Luksic, Frank Sitta, Torsten Herbst, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Erliegen “ (www.gdws.wsv.bund.de/DE/wasserstrassen/03_projekte/moselschleusen/ moselschleusen-node.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11073 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welches Gremium…

  6. BT 19/10641 Konkrete Ausgestaltung der Grundsteuer C

    Eingereicht von: Stefan Schmidt, Anja Hajduk, Daniela Wagner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    hingewiesen . Der Abstimmungsprozess dauert an. Daher kann die Bundesregierung hierzu noch nicht Stellung nehmen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10641 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Reformfortschritt…

  7. BT 19/10093 Stiftung Mitteldeutsche Schlösser und Gärten

    Eingereicht von: Hartmut Ebbing, Katja Suding, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Beratungen mit den Ländern dauern hierzu noch an. Dies vorausgeschickt, werden die Fragen wie folgt beantwortet. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10093 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Gibt es bereits…

  8. BT 19/12717 Der Europäische Elektronische Mautdienst (EEMD) in Deutschland

    Eingereicht von: Oliver Luksic, Frank Sitta, Daniela Kluckert, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zugelassen. Beide Unternehmen wirken seit ihrer Zulassung an der Erhebung der Lkw-Maut in Deutschland mit. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12717 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Befinden sich…

  9. BT 19/12521 Staufstufen auf dem Rhein

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Bernd Reuther, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    e-erklaerung-acht-punkte-planniedrigwasser -rhein.html). Darin wird u. a. gefordert, wasserbau- und wasser- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12521 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode wirtschaftliche…

  10. BT 19/12691 Korrespondenzbankbeziehungen und Geldwäscherisiken

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    erfolgten Abfrage bei 130 ausgewählten bedeutenden deutschen Instituten wurde festgestellt, dass zwölf dieser Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12691 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Kreditinstitute…

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