kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/16253 Islamische Kindertagesstätten (II)

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    diesem Hintergrund frage ich den Senat: In Hamburg kann jede (juristische) Person, welche die gesetzlichen Vorgaben des SGB VIII und des Hamburger Kinderbetreuungsgesetztes (KibeG) erfüllt, Träger einer Kindertageseinrichtung (Kita) werden. Den Trägern…

  2. HH 21/19743 Alsterdorf, Fuhlsbüttel, Groß Borstel, Langenhorn, Ohlsdorf – Leben in Hamburgs Norden (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 51 Seiten, enthält Tabelle

    F H H in 2 02 0 ge m . S G B IX n eu . Ve rg üt un g bi s 31 .1 2. 20 19 ge m äß § 7 5 SG B X II Fu hl sb üt te l Am bu la nt er D ie ns t Th eo do r -W en ze l -H au s Ki rc he nk re is …

  3. HH 21/13115 Institut für Rechtsmedizin – Im Dienst für die Lebenden und die Toten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    erledigt. Im Rahmen der gesetzlichen Pflicht zur Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern gemäß § 42 f SGB VIII erstellt das IfR im Auftrag des Landesbetriebs Erziehung und Beratung (LEB) altersdiagnostische Gutachten. Diese Gutachten…

  4. HH 21/1060 Frühe Prävention in Hamburgs Bezirken (IV)

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten

    20/10994). Die hamburger arbeit GmbH bietet in den Stadtteilen Billstedt und Harburg/ Wilhelmsburg Gesundheitsberatung für SGB-II-Empfänger/-innen an. Die Teilnahme an der Beratung beziehungsweise den Kursen wirkt sich auf das Gesundheitsverhalten der…

  5. HH 21/18319 Sprachkurse für Migranten/-innen

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    oder zusätzlich eine Kinderbetreuung bereitstellen. Manche Kurse sind als arbeitsmarktpolitische Instrumente im Rahmen des SGB II und III gedacht. Einige Kurse richten sich speziell an Migranten/-innen, die schon vor 2005 zugewandert sind, einige Kurse…

  6. HH 21/2305 Flüchtlingsunterkunft Rugenbarg – Wie ist die Lage und wo kann das Ehrenamt aktiv helfen?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    die allgemeinen gesetzlichen Regelungen, insbesondere die zur Unfallversicherung nach dem Siebten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII). 14. In der Antwort zu Drs. 21/1875 heißt es: „Momentan stehen in der Halle Sichtschutzwände aus bespannten Bauzäunen…

  7. HH 21/13729 Digitalisierung durchdacht durchführen – Ist die Selbstfindungsphase des neuen Amtes für IT und Digitalisierung endlich beendet?

    Eingereicht von: Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    ergriffen? Einführung PROSOZ 1 Erweiterung des Projektauftrags um Softwareanpassungen mit Wirkung zum 1.1.2020, die aufgrund der SGB-Gesetzesänderung "Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (BTHG)" zwingend erforderlich…

  8. HH 21/9911 Tabuthema „Drogen in der Schwangerschaft“ – Wie oft kommt und kam es zu Fehlbildungen und anderen Schädigungen durch Rauschmittelkonsum in der Schwangerschaft?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Alkoholkonsum während der Schwangerschaft resultieren, zu verhindern ? Im Rahmen der Förderung der Erziehung in der Familie (§ 16 SGB VIII) und der Frühen Hilfen wird unter anderem auch schwangeren Frauen und werdenden Eltern Beratung und Hilfe in Fragen…

  9. HH 21/1271 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Juli 2015?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 29 Seiten, enthält Tabelle

    davon - 265,39 VZÄ im Rahmen der Erstaufnahme und Erstversorgung nach § 42 SGB VIII und - 37,79 VZÄ im Bereich der Anschlusshilfen in Einrichtungen nach §§ 27 fortfolgende SGB VIII. Die Angaben enthalten alle Berufsgruppen in den Einrichtungen, also…

  10. HH 21/11826 Resozialisierung mit Gerichtshilfe, Bewährungshilfe, Führungsaufsicht und die Freie Straffälligenhilfe auf die Zukunft ausrichten

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, Michael Kruse, Jennyfer Dutschke, Dr. Kurt Duwe, Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Fachstelle Übergangsmanagement ist für das Jahr 2018 geplant. Im Übrigen sind für das Jahr 2018 zwei Grundlagenseminare zum SGB II vorgesehen.…

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