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BT 19/7643 Kosten und Marktentwicklung bei der Regelenergie
werden und zur Systemsicherheit beitragen. Weiter steht geschrieben, dass die Bilanzkreis- und Ausgleichsenergiesysteme das zentrale Instrument für eine sichere Stromversorgung seien, und über die Regelenergie lediglich unvorhersehbare Abweichungen wie…
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BT 19/11842 Alternativer Umgang mit Pyrotechnik in Fußballstadien
in den ersten drei Ligen insgesamt 53 Personen durch Pyrotechnik verletzt (vgl. Jahresbericht Fußball Saison 2017/18 der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze). Gleichzeitig ist Pyrotechnik bei Weitem nicht der Hauptgrund für Verletzungen von Fans…
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BT 19/10515 Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2018
der offenen Tür der Bundesregierung 52 Tag der Deutschen Einheit 55 Tag der Bundeswehr 573 Informationsbroschüren 25 Zentrale Sicherheitspolitische Seminare 126 Informationsmaterialien 129 Besucherdienst BMVg 60 Auftritte bei Fach- und Verbrauchermessen…
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BT 19/9905 Auswirkung der steigenden Stromkosten auf Endverbraucher und drohende Energiearmut
Akzeptanz der Menschen, die sie betrifft, abhängt, kommt der sozialen Frage sowie der Vermeidung von sozialen Schieflagen eine zentrale Rolle zu. Zugleich gilt es, volkswirtschaftliche Kosten, die durch Energiearmut verursacht werden, zu vermeiden. Beispiele…
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BT 19/9885 Planungsbeschleunigung und Parlamentsbeteiligung im Rahmen der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung
„verbesserte Einbeziehung des Deutschen Bundestages und […] Erhöhung der öffentlichen Akzeptanz der Verkehrsprojekte“ als zentrales Ziel der Vereinbarung (vgl. BUV, Präambel, S. 6). Beschleunigungswirkung durch die Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung …
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BT 18/164 Kooperationen zur sogenannten Cybersicherheit zwischen der Bundesregierung, der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten
Gefahren für die Sicherheit der Informationstechnik des Bundes. Gemäß seiner gesetzlichen Aufgabenstellung ist das BSI der zentrale IT-Sicherheitsdienstleister aller Behörden des Bundes. Dies schließt die Beratung der Bundeswehr in Fragen der präventiven…
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BT 18/8695 Debatte um die Zentralbibliothek Medizin
Angebot“ (Stellungnahme des Senats der Leibniz-Gemeinschaft zur ZB MED vom 17. März 2016). Die Bibliothek nimmt damit einen zentralen Platz in der wissenschaftlichen Infrastruktur ein. Seit dem 1. Januar 2014 ist die ZB MED eine rechtsfähige Stiftung öffentlichen…
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BT 18/9973 Aktueller Stand des EU-weiten Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS)
Bundestagsdrucksache 18/8872) könnte ein ETIAS mit dem EES „interoperabel“ gemacht werden? h) Inwiefern sollte ein ETIAS als zentrales System angelegt sein oder eher vorhandene, nationale Systeme vernetzen? i) Welche (deutschen) polizeilichen oder geheimdienstlichen…
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BT 18/9323 Geheimhaltung wesentlicher Informationen zu einem als operative Plattform bezeichneten europäischen Geheimdienstzentrum in Den Haag
Entscheidung steht noch aus und soll voraussichtlich Ende des Jahres 2016 getroffen werden. 5. In welchem konkreten Gebäude der Zentrale des Geheimdienstes AIVD „in den Niederlanden in Den Haag“ ist das als „operative Plattform“ bezeichnete Geheimdienstzentrum…
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BT 19/3009 Datenaustausch mit Russland zur Fußball-WM 2018
Drucksache 19/3009 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Eine Datenübermittlung durch die Zentrale Informationsstelle (ZIS) beim Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste in Nordrhein-Westfalen (LZPD NRW) und dem Bundeskriminalamt ist bislang…
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