kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/7422 Überfordert Rot-Grün fördern und wohnen?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Spitzenbelastungen bei f & w ausgleichen, die erst in einer neuen Kostensatzvereinbarung aufgefangen werden könnten. Ebenso soll gewährleistet sein, dass die Kostensätze weiterhin als vergleichbare Kennzahlen für eine wirtschaftliche Beurteilung von gleichartigen…

  2. HH 21/10743 Berücksichtigung der Rechte der Kinder und Jugendlichen bei auswärtiger Unterbringung

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Mehmet Yildiz, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Zaklin Nastic, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Besuche besprochen und vereinbart. Bei Besuchen im elterlichen Haushalt wird die Reise des Kindes durch den Träger gewährleistet und eventuell entstehende Mehrkosten werden übernommen. Bei Besuchen der Eltern vor Ort werden die genauen Termine abgesprochen…

  3. HH 21/8441 Private Geld- und Sachspenden sowie Sponsorings an staatlichen Schulen seit 2013/2014

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    von Einnahmen aus schulischen Aktivitäten bedürfen der vorherigen Genehmigung durch die Schulleitung . Die Schulleitung gewährleistet die Vereinbarkeit der Maßnahme mit dem Bildungs - und Erziehungsauftrag und sorgt für die ordnungsgemäße Abrechnung und…

  4. HH 21/17523 Wie sieht‘s aus mit der Kooperation von Schule und Jugendhilfe im schulischen Ganztag?

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    neuen Stellen im Falle von Kündigungen von Dienstleistern oder Kooperationspartnern zum neuen Schuljahr in der Regel gewährleistet. a. Wie lange dauerte es/wird es nach Kenntnis der Fachbehörde dauern , bis in den unter 1. angeführten Kündigungsvorgängen…

  5. HH 21/16990 Zur Wohnungspolitik in Hamburg

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Christiane Schneider, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    wird darüber hinaus angeboten, Sozialbindungen im Bestand zu verlängern. Der geförderte Mietwohnungsneubau in Hamburg gewährleistet, dass in Zukunft auch für Haushalte mit mittleren und niedrigen Einkommen im beträchtlichen Umfang Neubauwohnungen mit…

  6. HH 21/5861 Macht der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde die Hamburger Hochschulen fit für den digitalen Wandel?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, Stephan Gamm, Thilo Kleibauer, Dietrich Wersich, Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 46 Seiten, enthält Tabelle

    gibt es die Möglichkeit, über S/MIME zertifikatsbasiert Ende-zu-Ende zu verschlüsseln. Sensible Daten werden nur bei gewährleisteter Verschlüsselung durch E-Mails versandt. Im Zweifel wählt die HfMT für die Übermittlung besonders sensibler Daten den…

  7. HH 21/16006 Auf krummer Tour in Bus und Bahn – Straftaten in öffentlichen Verkehrsmitteln und an Haltestellen in Hamburg in den Jahren 2017 und 2018

    Eingereicht von: Dennis Thering, Dennis Gladiator, Richard Seelmaecker, Joachim Lenders, Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    Bilderfassung in der Fahrgastöffentlichkeit, das heißt in den Fahrzeugen der U-Bahn und U-Bahn-Haltestellen sowie in den Bussen, gewährleistet ist. c) Entspricht ein „grundsätzlich ausreichendes“ Überwachungsniveau bei der HOCHBAHN der Zielsetzung des Senats…

  8. HH 21/613 Ausgangsbilanz im Bereich Familie, Kinder und Jugend

    Eingereicht von: Philipp Heißner, Dennis Gladiator, Richard Seelmaecker, Dr. Jens Wolf, Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 70 Seiten, enthält Tabelle

    Teilnehmern eine Zuordnung zum ASD anhand des Leitzeichens vorgenommen. Eine Vollständigkeit der Angaben kann nicht zu 100% gewährleistet werden. Drucksache 21/613 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 54 Anlage 11 GA21/613…

  9. HH 21/5758 Rückkauf der Hamburger Energienetze – Was ist drei Jahre nach dem Volksentscheid erreicht?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Norbert Hackbusch, Deniz Celik, Sabine Boeddinghaus, Martin Dolzer, Inge Hannemann, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 34 Seiten, enthält Tabelle

    Investitionen kann die notwendige Verfügbarkeit der Blockanlagen auch für einen Spitzenlast- oder Besicherungsbetrieb nicht mehr gewährleistet werden. Alle Maßnahmen erfüllen die gesetzlichen Forderungen, wie zum Beispiel die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung…

  10. HH 21/8806 Stand der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung und der 25 Punkte für eine gelingende Integration in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) und der Jugendverbandsarbeit

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    differenziertes Ganztagsangebot, das sich an den Bedürfnissen und Lebensbedingungen der Familien orientiert. Dieses System gewährleistet auch, dass weiterhin Engagement von Jugendverbänden in Schulen und von Schülerinnen und Schülern in Jugendverbänden möglich…

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