kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/3415 Arbeit des Flüchtlingsrates in Mecklenburg-Vorpommern und Sanktionierung von Rückführungsvereitelungen

    Eingereicht von: Horst Förster, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Rückführungsvereitelungen und ANTWORT der Landesregierung Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckard Sommer, kritisierte im Interview mit der Zeitung Welt am Sonntag die Arbeit vieler Flüchtlingsräte…

  2. NW 17/2416 Wieso kann NRW nicht einmal den Leibwächter bin Ladens abschieben?

    Eingereicht von: Helmut Seifen, Nic Peter Vogel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    mittlerweile das Amt des Justizministers des Landes Nordrhein-Westfalen übernommen hat.2 Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 884 mit Schreiben vom 18. April 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  3. HH 21/15962 Drogenkonsum an Hamburger Schulen

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Amphetamine und Schmerzmittel seien nachgewiesen worden. Hinzu komme eine stetig wachsende Anzahl von drogenabhängigen Flüchtlingen, denen man aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse jedoch kaum Hilfestellung bieten könne. Tatsächlich sind die Hilfsangebote…

  4. ST 7/2115 Vorfälle während des Laternenfests in Halle

    Eingereicht von: Daniel Roi, AfD — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    AufenthG befristet bis 16.09.2021 26.07.2015 Anerkannter Flüchtling nach § 3 Abs. 4 AsylG, Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 2 AufenthG befristet bis 13.03.2019 21.08.2015 Anerkannter Flüchtling nach § 3 Abs. 4 AsylG, Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs…

  5. TH 6/3269 Förderung aus dem Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 61 Seiten, enthält Tabelle

    "Ballstädt steht zu Demokratie und Courage" 1.000,00 € Evang.-Luth. Kirchenkreis Greiz Miteinander Leben – Solidarität mit den Flüchtlingen in Greiz - Veranstaltung am 23. November 2013 in Greiz 600,00 € Alternative e. V. Besuch des Konzentrationslagers Auschwitz…

  6. BE 18/11890 Entwicklung der Asylpolitik im 1. Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    werden: Nach Berlin verteilte Asylbewerberinnen und Asylbewerber (Stand: 30.06.2017) (Quelle: Asylstatistik Landesamt für Flüchtlinge Berlin (LAF)) Herkunftsland Anzahl nach Berlin verteilter Asylbewerberinnen und Asylbewerber Insgesamt davon (TOP 5)…

  7. SN 6/5339 Straftaten zwischen dem 3. und 6. Juni 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Möglichkeit, im Katalogfeld "Opferspezifik" den Wert "Asylbewerber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei sieben Personen der Katalogwert "Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. Frage 3: In welchen Fällen wurden unbekannte Tat/erdächtige…

  8. NW 17/1587 Importieren wir uns den Antisemitismus auf die Schulen?

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Dezember 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten, dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dem Minister des Innern sowie der Ministerin für Kultur und Wissenschaft beantwortet. Vorbemerkung…

  9. SN 6/10249 Straftaten zwischen dem 07. und 09. Juli 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Möglichkeit, im Katalogfeld "Opferspezifik" den Wert "Asy bew fber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei 13 P rsonen der Katalogwert "Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. Mit freurplichen Grüßen Markus Ulbig Anlage Seite…

  10. HH 21/11274 Offener Drogenhandel im Sternschanzenpark

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Regel um minderjährige ausländische Personen, in den meisten Fällen aus Afrika, teilweise um minderjährige unbegleitete Flüchtlinge. Diese werden von Hintermännern gezielt in diesem relativ leicht observierbaren Bereich eingesetzt, weil ihnen aufgrund…

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