kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/1393 Netzsperren durch Novellierung der CPC-Verordnung

    Eingereicht von: Manuel Höferlin, Jimmy Schulz, Mario Brandenburg, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zuständigen Behörden verfügen mindestens über die folgenden Durchsetzungsbefugnisse , die es ihnen gestatten, […] Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1393 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode g) wenn keine…

  2. BT 19/2495 Finanzrahmen und Zielerreichung des Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union für Afrika

    Eingereicht von: Dietmar Friedhoff, Markus Frohnmaier, Ulrich Oehme, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    werden. Die folgende Übersicht zeigt die deutschen ODA-Leistungen nach Herkunft der Mittel (in Mio. Euro): Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2495 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Netto-ODA-Leistungen1…

  3. BT 19/1679 Vergabe von Wegenutzungsrechten für Stromleitungen

    Eingereicht von: Ingrid Nestle, Oliver Krischer, Lisa Badum, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    und Dienstleistungskosten für den Betrieb und die Instandhaltung der Netzinfrastruktur des örtlichen Netzbe- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1679 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode treibers an. Maßgeblich…

  4. BT 19/1951 Nachrichtendienstliche Nutzung des Nordturms der Münchner Frauenkirche

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Technologie (www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchner-dom-wie-vielgeheimdienst -steckt-in-der-frauenkirche-1.3913996;). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1951 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Technologie…

  5. ST 7/840 Kostenaufkommen für die zwangsweise Rückführung von Ausländern

    Eingereicht von: André Poggenburg, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    werden. 2013 ges.: 338 2014 ges.: 628 m w m w 0 - 13 57 48 0 - 13 99 77 14 - 49 161 63 14 - 49 343 81 50 + 4 5 50 + 17 11 222 116 459 169 2015 ges.: 997 2016 ges.: 846 m w m w 0 - 13 218 62 0 - 13 129 86 14 - 49 591 94 14 -…

  6. BT 18/9942 Tarifanpassungen und Leistungskürzungen durch Pensionskassen

    Eingereicht von: Dr. Gerhard Schick, Kerstin Andreae, Lisa Paus, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Verrentungsfaktoren auf einem geringeren Rechnungszins beruhen , der die bestehenden Marktgegebenheiten besser wiedergibt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/9942 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Die Versorgungsanstalt…

  7. BT 18/10083 Besondere Maßnahmen zur technischen Überwachung

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    voraussetzt (bis hin zum Wohnungseinbruch zur Installation eines entsprechenden Trojaners auf dem Zielgerät). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10083 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. In wie vielen…

  8. BT 18/8786 Bundesfernstraßengesellschaft

    Eingereicht von: Dr. Valerie Wilms, Anja Hajduk, Sven-Christian Kindler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 9. Juni 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…

  9. BT 18/8338 Maßnahmen gegen tödliche Pilzinfektion (Batrachochytrium salamandrivorans, Bsal) für Salamander und Molche

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Nicole Maisch, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vom 3. Mai 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in…

  10. BT 18/13635 Planung der Ortsumgehung Fürstenberg (Havel) (B 96) - Ausbau des Streckenzugs Kreuz Oranienburg - Neubrandenburg

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Harald Ebner, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    wäre, hat der Bund bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans als Alternative nicht weiter untersucht. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13635 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Aus welchem…

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