kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/5541 Sicherheit, Betriebserlaubnis, Finanzierung und Betriebskonzept für den zukünftigen Hauptbahnhof Stuttgart beziehungsweise das Gesamtprojekt Stuttgart 21

    Eingereicht von: Cem Özdemir, Matthias Gastel, Dr. Anna Christmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ein sicherer Bahnbetrieb gewährleitet werden kann, sind vielfältig und im Einzelnen nicht rekonstruierbar. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5541 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Welche Erkenntnisse…

  2. BT 19/9208 Bayerische Digitalsteuer

    Eingereicht von: Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, Frank Schäffler, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Steuerpflichtiger (Vergütungsgläubiger) wird die Einkommen- oder Körperschaftsteuer im Wege des Steuerabzugs erhoben. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9208 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Steuer entsteht…

  3. BT 19/11071 Einführung und Auswirkung einer Kerosinsteuer

    Eingereicht von: Bernd Reuther, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    negative Auswirkungen auf die CO2- Bilanz (www.airliners.de/warum-kerosin-steuer-deutschland-umwelt/49888). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11071 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Aus welchen…

  4. BT 19/11415 Kontrollmechanismen beim Digitalpakt Schule

    Eingereicht von: Katja Suding, Dr. Jens Brandenburg, Mario Brandenburg, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Lizenzen für zwei Lernprogramme (www.hamburg.de/bsb/pressemitteilungen/12331854/2019-03- 18-bsb-digitalpakt/). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11415 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Auf die Frage…

  5. BT 19/11419 Förderung der Dachverbände der Mobilen Beratung, der Opferberatungen und der Ausstiegsberatung durch das Programm "Demokratie leben!"

    Eingereicht von: Jan Korte, Katrin Werner, Birke Bull-Bischoff, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Zeitraum von 2015 bis 2019 gefördert und konnten aufgrund dessen bundesweit agierende Dachverbände aufbauen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11419 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Strukturentwicklung…

  6. BT 19/12572 Regierungsbefragung am 5. Juni 2019 und Antworten des Bundesministers Dr. Gerd Müller

    Eingereicht von: Ulrich Oehme, Stefan Keuter, Markus Frohnmaier, Dietmar Friedhoff, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    integriert , damit „sie vor Ort in ihren Herkunftsländern wieder eine Perspektive“ hätten (ebd., S. 12529). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12572 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Schließlich kommt…

  7. HH 21/3810 Wurde in der Unterbringung am Ohlstedter Platz (ZEA) eine schwere Straftat vertuscht?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise basierend auf Auskünften des Betreibers f & w fördern und wohnen AöR (f & w) wie folgt: Drucksache 21/3810 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 1.…

  8. HH 21/16240 Auslastung des Winternotprogramms 2018/2019 (III)

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    mit Drs. 21/15967. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Anfrage teilweise auf Grundlage von f & w fördern und wohnen AöR (f & w): 1. Welche Gründe (zum Beispiel fehlende Ausweispapiere, nicht ausgeführte Arbeitsaufträge) müssen vorliegen…

  9. BE 18/21519 Spandau: Auslastung Kitas in Gatow und Kladow im Oktober 2019

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/21519 vom 7. November 2019 über Spandau: Auslastung Kitas in Gatow und Kladow im Oktober…

  10. BY 17/22558 Entwicklung der Hausarztquote am Bayerischen Untermain

    Eingereicht von: Martina Fehlner, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w. bayern. landtag. de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern .landtag . de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17…

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