kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/22704 Berauschende Mittel und Verkehrssicherheit

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w. bayern. landtag. de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern .landtag . de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17…

  2. BE 17/13501 Beteiligung der Berliner Jobcenter am "Zukunftsprogramm Berlin-Brandenburg"

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    f- S ch ö n eb er g Jo b ce n te r S te g li tz -Z eh le n d o rf Jo b ce n te r T re p to w -K ö p en ic k 23 Bessere Vernetzung der Akteure in Berlin am Übergang Schule - Beruf über Schnittstelle zum schulischen…

  3. BE 18/21265 Milliardengeschenk nach Luxemburg? - Hintergründe und Konsequenzen des ADO-Deals der landeseigenen Gewobag

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 21265 vom 11.10.2019 über Milliardengeschenk nach Luxemburg?- Hintergründe und Konsequenzen…

  4. BT 18/5715 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im Juni 2015

    Eingereicht von: CDU/CSU, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    genannten Zusammenhang gegen eine Institution oder Sache verübt wird, erfolgt ihre Zuordnung zum V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5715 – 2 –…

  5. BT 18/7853 Umsetzung der Ergebnisse der Expertenkommission zur Stärkung von Investitionen in Deutschland sowie Status und Bewertung des Papiers "Ein Modernisierungspakt für Deutschland 2025"

    Eingereicht von: Kerstin Andreae, Sven-Christian Kindler, Anja Hajduk, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 9. März 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer…

  6. BT 18/7137 Flüchtlinge in Ausbildung

    Eingereicht von: Brigitte Pothmer, Kerstin Andreae, Beate Walter-Rosenheimer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 18. Dezember 2015 übermittelt. …

  7. BT 18/9048 Probleme der vorläufigen Anwendung von CETA (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/8583)

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 4. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer…

  8. BT 19/811 Beschäftigungsbedingungen bei der Deutschen Telekom

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Fabio De Masi, Susanne Ferschl, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Aufschlüsselung liegt der Bundesregierung nicht vor. Im Weiteren wird auf die Antwort zu den Fragen 2 bis 15 verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/811 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie hoch ist…

  9. BT 19/1248 Finanzbetrug und politische Gefangene in der Republik Moldau

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Fabio De Masi, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    die Nationalbank und andere Einrichtungen, etwa für die Bekämpfung von Finanzkriminalität, kontrollieren. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1248 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Am 20. Dezember…

  10. BT 19/386 Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in Deutschland seit 2015

    Eingereicht von: Martina Renner, Amira Mohamed Ali, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    tatsächliche oder vermeintliche Tätigkeiten fremder Nachrichtendienste in fast jedem Vorgang enthalten sein können. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/386 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Der weit überwiegende…

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