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BE 17/13536 Anbindung des S-Bahnhofes Betriebsbahnhof Rummelsburg
direkten nördlichen Umfeld des S-Bahnhofs Betriebsbahnhof Rummelsburg gehören nicht zum übergeordneten Straßennetz von Ber- lin. Die Zuständigkeit für diese Straßen liegt beim Bezirk Lichtenberg. Zu den für eine direkte Busanbindung erfor- derlichen…
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BE 17/11676 5 Millionen-Programm für Sicherheit im Öffentlichen Raum
Hermann- platz, Leopoldplatz und Wilmersdorfer Straße (Stuttgarter Platz) aufgeführt werden. Gegenwärtig ist die Polizei Ber- lin beratend an den Planungen der Vorplätze des noch im Umbau befindlichen Bahnhofs Ostkreuz beteiligt. 5. Gibt…
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BE 17/11381 Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) im Plan?
ingenieurtechnische Vorplanung beauftragt werden (mit Ausschreibung ca. 2 Jahre), das anschließende Planfeststellungsverfahren nach § 22 Ber- liner Straßengesetz wird bis zur Beschlussfassung mind. weitere 2 Jahre benötigen. Nach Vorlage eines rechtskräftigen …
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BE 17/12836 Wie geht es mit dem Flughafen Tegel nach dessen Schließung weiter?
Verhältnisses. 6. Für welche weiteren Flächen neben dem Flugha- fengebäude Tegel bestehen zwischen der Flughafen Ber- lin Brandenburg GmbH, dem Land Berlin und der Bun- desrepublik Deutschland Erbbaurechtsverträge und wann laufen diese jeweils…
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BE 17/15344 Nebentätigkeiten an Berliner Universitäten und Hochschulen (I)
wie folgt: Vorab ist festzustellen, dass weder die Senatsverwal- tung für Bildung, Jugend und Wissenschaft noch die Ber- liner Hochschulen statistische Angaben über Nebentätig- keiten systematisch erfassen. 1. In wie vielen Fällen wurden…
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BE 17/14606 Wohnungsbordelle in Berlin
Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Zahl von Bordellbetrieben in Ber- lin in den vergangenen drei Jahren entwickelt (nach Be- zirken)? Zu 1.: Dem Senat liegen keine belastbaren statisti-…
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BE 17/16218 Wie aktiv ist die AG Bürgergesellschaft des Berliner Senats?
„Gemeinsame Erklärung zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements bei den Beschäftigen des öffentlichen Dienstes im Land Ber- lin“ am 28. August 2013 verabschiedet. In dieser Erklärung wird zum einen die bisher von den Beschäftigten des Landes Berlin…
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BE 18/17107 Mangelhafte Durchsetzung des Nachtflugverbots am Flughafen Tegel - (Teil II)
seitens der Senats bzw. der BFG Pläne, eine Änderung dieser Flugbewegungen von TXL zu Schönefeld noch vor der Öffnung des BER durchzusetzen? Antwort zu 6: Grundsätzlich befürwortet der Senat alle Maßnahmen, die zu einer Reduzierung von Nachtflügen…
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BE 18/16879 Welchen Planungsstand hat die Verkehrsanbindung des Baugebietes Buckower Felder mit dem ÖPNV und welche Verbindungen in die Nachbargemeinden sind vorgesehen?
Landesgrenze nach Brandenburg geplant. Aus dem Süden Neuköllns sind zusätzliche Busverkehre zum Flughafen Berlin Brandenburg (BER) in Zusammenhang mit der Flughafenanbindung geplant. Frage 6: Mit welchen Körperschaften im Land Brandenburg haben…
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BE 17/16209 Änderungen in der APVO-Sozialpädagogik - finanzielle Konsequenzen
Schuljahres gelten. Änderungen der Arbeitszeit oder der Zahl der Pflichtstunden im Bewilligungsjahr, die zum 30. Novem- ber des Vorjahres feststehen, sind bei der Bedarfsermitt- lung zu berücksichtigen. Insofern fließt die Änderung der zu leistenden…
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