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HH 21/7811 Welche Logik steckt dahinter? Mieten steigen, Mietkostenübernahme wird bei Sozialleistungen jedoch gesenkt
Betriebskosten abgerechnet werden können. 6. In der Annahme, dass durch die weiteren benannten kalten Betriebskosten nach Frage 5. die kalten Betriebskosten den jetzigen Durchschnittsbetrag überschreiten, werden diese durch Jobcenter t.a.h. und den…
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HH 21/8028 XFEL Hamburg – Nutzt der Senat die Chancen für den Wissenschaftsstandort?
gemacht werden. Aufgrund von Erfahrungen und des bereits jetzt großen Interesses ist indessen davon auszugehen, dass die Nachfrage das Angebot um ein Mehrfaches übersteigen wird. 3. Welche nationalen und internationalen Werbe- beziehungsweise Marketingmaßnahmen…
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HH 21/8943 Transparenz beim ARD und NDR – Wie viel Geld wird für Aufwandsentschädigungen gezahlt?
Ratsmitglieder offiziell als ehrenamtlich gilt, werden diesen Leuten regelmäßig „Aufwandsentschädigungen“ gezahlt. Auf Nachfrage erklärte das ZDF, im Jahr 2016 insgesamt 500.000 Euro als Kompensation für Ratsmitglieder aufgewendet zu haben, wozu neben…
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HH 21/15856 Fernwärmenetzrückkauf – Wie ist der Stand der beihilferechtlichen Prüfung und welche Konsequenzen drohen?
Kaufpreises bestehen nach wie vor Zweifel an der beihilferechtlichen Unbedenklichkeit des Fernwärmenetzrückkaufs. Diesbezügliche Nachfragen aus der Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 13.09.2018 (siehe Drs. 21/14372) konnten seinerzeit nicht beantwortet werden;…
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HH 21/15093 In „kalten Monaten“ trotz guten Wetters verbotene Außengastronomie – unklare und widersprüchliche Regelungspraxis in Bezirken verunsichert Gastronomiegewerbe
jahreszeitliche Beschränkung für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen gibt es in den Bezirken nicht. Gleichwohl ist die Nachfrage in den Wintermonaten von November bis Februar nach Außengastronomie sowohl vonseiten der Gastronomen als auch vonseiten…
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HH 21/19863 Englischsprachige Schulen
der Unterricht teilweise in englischer Sprache durchgeführt wird. Die Einrichtung von Klassen erfolgt entsprechend der Nachfrage. Zu den Voraussetzungen der Schulen, die einen bilingualen Zweig anbieten, siehe die „Schulaufsichtliche Weisung für bilinguale…
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HH 21/916 Stellplatzherstellung bei SAGA-GWG-Bauten
und beschleunigt würde und die Baukosten gesenkt würden. Angeblich würden Bauherren auch ohne rechtliche Verpflichtung nachfrage- und bedarfsgerecht Stellplätze bauen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen…
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HH 21/10042 Akkreditierungsentzug und Sperrliste für 32 Journalisten während des G20 Gipfels (II)
beantwortet. Daraus und aufgrund der bis dato mageren Informationslage seitens der zuständigen Bundesdienststellen ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Das Bundeskriminalamt (BKA) wurde hinsichtlich eines Beitrages zur Beantwortung…
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HH 21/4502 Säuglingstod im Kinderschutzhaus
Abstimmung mit der Pressestelle der Polizei hat die Pressestelle der Staatsanwaltschaften im Anschluss auf entsprechende Nachfragen gegenüber Medienvertretern Auskunft erteilt. Der Senat nimmt zu Presseberichten grundsätzlich keine Stellung. 4. Wann…
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HH 21/3658 Bauliche Sanierung und Weiterentwicklung der Universität Hamburg (2)
Sanierung und Weiterentwicklung der Universität Hamburg (2) Aus den Antworten des Senats in Drs. 21/3528 ergeben sich diverse Nachfragen . Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen unter anderem auf der Basis von Auskünften der Universität…
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