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BE 17/12270 Obdachlosenunterkünfte in Berlin: Bedarf und Angebot
aufschlüsseln)? Zu 10.: Die Unterbringungskosten werden bei Leis- tungsempfängerinnen und Leistungsempfängern gem. SGB II bzw. SGB XII als Kosten der Unterkunft (KdU) vom jeweiligen Jobcenter bzw. Sozialamt übernommen und direkt mit dem Betreiber…
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BE 18/14911 Verdrängung im Kosmosviertel
Frage 16: Wann wird der Senat die mit dem Haushalt 2018/19 beschlossene Übernahme von Kosten für Rechtsschutz für SGB II- oder SGB XII-leistungsbeziehende Mieterinnen und Mieter einführen? Antwort zu 16: Es wird auf die Mitteilung – zur Kenntnisnahme…
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BE 18/14005 Vortragsveranstaltungen der Jugendclubs »Bunte Kuh« und »JUP« in Berlin
Berlin-Weißensee und „JUP“ in der Florastraße in Berlin- Pankow durch das Zuständige Jugendamt Pankow nach § 11 Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII) gefördert werden. Nach eigener Aussage wird zumindest das aus der Hausbesetzerszene hervorgegangene „JUP e.V.“ seit…
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BE 17/12361 Entwicklung des Personalkörpers der Berliner Jobcenter
einem bestimmten Stichtag nach Jahren und Jobcentern aufschlüsseln)? Zu 6.: Das Kapitel 3960 – Leistungen nach dem SGB II, Grundsicherung für Arbeitsuchende – wurde im Rahmen der Hauswirtschaft 2005 zwar eingerichtet, aber erst im Haushaltsplan…
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BE 17/10105 Besserer Kinderschutz in Berlin? - Stand der Durchsetzung des neuen Vormundschaftsrechtes (II) - In Ergänzung zu Drs 17/10008
Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10105 * SteglitzZehlendorf a) Aufgaben nach § 55 SGB VIII ohne b) Keine Meldung zur Gesamtfallz. b) unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Zur Gesamtfallz . siehe…
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BE 17/11237 Familien mit Kindern auf der Flucht
umfasst insbesondere ebenfalls ein Tätigwerden im Falle des § 8a SGB VIII (Schutzauf- trag bei Kindeswohlgefährdung) und die Beratung durch eine insoweit erfahrene Fachkraft nach § 8b SGB VIII (fachliche Beratung und Begleitung zum Schutz von Kindern…
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BE 18/18697 Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf
und Psychotherapeuten auf der Grundlage von Vorarbeiten der AG Barrierefreiheit des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V fortlaufend nach dem Stand der Barrierefreiheit ihrer Praxen befragen. Die Ergebnisse dieser Befragung werden voraussichtlich…
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BE 17/13088 Wurden die Bildungsgipfel-Ziele im Bezirk Lichtenberg erreicht?
Unterstützungsbedarf , - Zusätzliche Lernförderung im Rahmen des Bildungs - und Teilhabepaket (BuT) gem. § 28 Abs. 5 SGB II, § 34 SGB XII, - § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG). Mit den zum Schuljahr 2011/12 eingestellten Maß- nahmen hat sich…
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BE 17/16425 Vermietung von Räumen der Jugendfreizeiteinrichtungen durch Freie Träger an Dritte
zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) ist Teil der Förderung der freien Jugendhilfe nach § 74 SGB VIII und soll grundsätzlich dem Freien Träger die jeweilige Aufgabenerfüllung ermöglichen. Eine Un- tervermietung ist nur…
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BE 17/18794 Wohnungen für Flüchtlinge (V): Mietsachgebiet im LAGeSo
Ausführungsvorschrift zur Gewährung zur Gewährung von Leistungen nach § 22 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und §§ 36, 36 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) (AV-Wohnen), die analog Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 794…
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