kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6196 Ist Hamburg immer noch führend im Ausbildungsabbruch?

    Eingereicht von: Dora Heyenn, fraktionslos — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    dem Weg zu einer Berufsausbildung oder einem Studium zu unterstützen. Ferner stehen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) und mit Landesmitteln finanzierte Angebote zur Verfügung, um Ausbildungsbetriebe und Auszubildende während der Ausbildung…

  2. HH 21/13762 Inwiefern kooperiert der Senat bereits mit den Ländern Polen, Rumänien und Bulgarien in Bezug auf Obdachlose und Arbeitnehmerfreizügigkeit?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    view=processForm&resourceId=210368&input_=& pageLocale=de&topicId=746984&year_month=201709&year_month.GROUP=1& search=Suchen. Zu den nach SGB II Leistungsberechtigen siehe Anlage (Aktuellster Stand sind die Zahlen aus dem Berichtsmonat Dezember 2017 (gelb markiert))…

  3. HH 21/6028 Anträge zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

    Eingereicht von: Kazim Abaci, SPD — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    Pflegehelfer/in o.ä: 34 Reinigungskraft: 22 AsylbLG 16 Servicekräfte: 12 Sonstige 251 * davon 110 Personen im Leistungsbezug SGB II Die angestrebten Berufe lassen sich in drei Hauptkategorien zusammenfassen: Bereich Anzahl Soziales 175* Gesundheit…

  4. HH 21/6109 Wird die Kinder- und Jugendkultur ausreichend gefördert?

    Eingereicht von: Dietrich Wersich, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    na Pr od uc tio ns G bR *; H ar t, Ju lia *; Ja es ch ke , P et ra *; k irs ch ke rn & C O M PE S Gb R Sa bi ne D ah lh au s/ Ju di th C om pe s* ; Zü rn , T ho m as *; K IT SZ e .V . K in de rt he at…

  5. HH 21/1092 Situation in den Zentralen Notaufnahmen (ZNA)

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Investitionsabschlag bei der Vergütung ambulanter ärztlicher Leistungen in Höhe von 10 Prozent nach § 120 Absatz 3 Satz 2 SGB V zu berücksichtigen, um eine Doppelfinanzierung bei den Investitionskosten zu vermeiden. Nach dem vorliegenden Entwurf…

  6. HH 21/5454 Monitoring Integration – Wie ist die Situation Ende Juli 2016?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/5454 3 11. Wie viele Flüchtlinge sind Ende Juli 2016 im Regelsystem des SGB II? Wie viele sind davon Männer, wie viele Frauen? Bitte Zahlen direkt angeben und nicht auf Arbeitsagentur verweisen. …

  7. HH 21/18936 Ersatzfreiheitsstrafen – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    unterschiedlichen Anbietern von weiteren Arbeitsgelegenheiten oder zu sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung nach § 16i SGB II herzustellen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie viele Inhaftierte haben seit dem…

  8. HH 21/13395 Wer erhält Zuwendungen in welcher Höhe von der Sozialbehörde?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 97 Seiten, enthält Tabelle

    Betreuung von Kindern in der Wichtel KG im Weg beim Jäger 127, 22453 Hamburg, im Rahmen einer Elterninitiative nach § 25 SGB VIII 59.860,00 1-254.06.02.002.001 Verein für stadtteilbezogene milieunahe Erziehungshilfen e.V. (e.V.) Gemeinwesenorientierte…

  9. HH 21/11376 Verstößt die eingereichte Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“ gegen die Hamburger Verfassung? Gefährdet die Volksinitiative den Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung? (2)

    Eingereicht von: Anna Gallina, Dr. Anjes Tjarks, Uwe Lohmann, Dr. Andreas Dressel, Bündnis 90/Die Grünen, SPD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    den eingereichten Gesetzentwurf der Initiative: Wie beurteilt der Senat die drohende Beeinträchtigung des bundesgesetzlich (SGB VIII) und – darüber hinausgehend – landesgesetzlich (KibeG) garantierten Rechtsanspruchs der Eltern auf Kinderbetreuung und…

  10. HH 21/643 Schulschwimmen inklusiv?

    Eingereicht von: Dora Heyenn, fraktionslos — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    als Leistung der Eingliederungshilfe entsprechend der diesbezüglichen Regelungen gemäß dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) durch die zuständige Behörde finanziert. 10. Wie viele Kinder mit speziellen Behinderungen sind am Ende der Schulzeit…

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