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BT 18/4045 Bundesverkehrswegeplan 2015 - Prüfung und Konsolidierung der angemeldeten Verkehrsprojekte (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/2061)
die BVWP-Ebene wichtigsten Umweltwirkungen ab und sind übersichtlicher gestaltet. Modul C: Raumordnerische Beurteilung ● Zentraler Ansatz ist eine Systembetrachtung in Form einer raumordnerischen Mängelanalyse, die vor der einzelnen raumordnerischen…
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BT 18/11518 Erdgasinfrastruktur in Deutschland und der EU
Deutschland und der EU V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Erdgas gehört in Deutschland derzeit zu einem zentralen Energieträger. Es macht knapp über ein Fünftel am deutschen Primärenergieverbrauch aus. Die Prognosen und Szenarien über…
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BT 18/10192 Datenzugriff und Datenschutz bei digitalisierten und vernetzten Fahrzeugen
Gesetzgeber angemessen reagieren muss. Die Einsetzung einer unabhängig besetzten Ethik-Kommission, die sich auch mit diesen zentralen Fragen der informationellen Selbstbestimmung im digitalisierten Verkehrssektor zwingend beschäftigen muss, ist daher grundsätzlich…
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BT 18/6715 Auswirkungen der Sanktionen der Europäischen Union gegen die Russische Föderation
die Entwicklung der deutschen Exporte nach Russland, hinter anderen Faktoren zurück . So sieht die Bundesregierung als zentralen Faktor für den Rückgang der deutschen Exporte nach Russland im Jahr 2014 und den bisher statistisch erfassten Monaten des…
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BT 18/423 Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen
vornehmen. Die Beteiligung des Bundestages, der Länderparlamente und der Kommunen ist aus Sicht der Bundesregierung von zentraler Bedeutung und in angemessener Form sicherzustellen . Einzelheiten, in welcher Form dies geschehen sollte, sind derzeit noch…
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BT 18/13362 Ausrichtung der schiitischen Verbände und ihre Verbindungen zum iranischen Regime
der wichtigsten islamischen Zentren in Europa, das von schiitischen Musliminnen und Muslimen aus verschiedenen Ländern als zentrale religiöse Anlaufstelle genutzt wird. Es wurde bereits zu Zeiten des Schahs Vorabfassung - w ird durch die lektorierte…
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BT 18/2170 Langfristige Gewährleistung der Anwendungsforschung im Bereich der Kinderernährung durch das Forschungsinstitut für Kinderernährung e. V. in Dortmund
in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. und anderen Stoffen ist die lebensnahe Erforschung der Kinderernährung von zentraler Bedeutung und wird vom FKE geleistet. Forscherinnen und Forscher aus ganz Europa greifen auf die Daten des FKE zu (vgl.…
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BT 19/6327 Zukunft des geplanten deutsch-französischen Zentrums für Künstliche Intelligenz
im Bereich der KI auf einen tragfähigen gemeinsamen Nenner zu kommen? Wenn nein, warum nicht? Die Einrichtung eines zentralen Institutes war und ist nicht beabsichtigt. Eine Auswahl nur eines Standortes war nicht Ziel und nicht Gegenstand des Handelns…
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BT 19/12720 Regelmäßige Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit in allen EU-Mitgliedstaaten
Umfang nutzen zu wollen. Die Bundesregierung begrüßt eine weitere Stärkung der europäischen Zivilgesellschaft als einen zentralen Akteur in der Wertediskussion in und über die Grenzen der Mitgliedstaaten hinweg. Eine engere Zusammenarbeit mit europäischen…
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BT 18/2375 Zur humanitären Situation und Menschenrechtsverletzungen durch staatliche und irreguläre Akteure in der Ostukraine
Mai dieses Jahres hat die Bundesregierung ihm wiederholt ihre Unterstützung versichert. In ihren Verlautbarungen hat sie zentral auf die ihrer Ansicht nach vorhandene Fähigkeit Petro Poroschenkos abgehoben, die Ukraine zu einen und eine friedliche Lösung…
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